De Gucht spricht von Attacke: TTIP-Gegner legen EU-Kommission lahm

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Gegner des Freihandelsabkommens mit den USA haben nun die EU-Kommission mit E-Mails bombardiert

von Silke Wettach

Das Freihandelsabkommen hat viele Gegner. Fast 100.000 kritische Beiträge legten zwischenzeitlich das IT-System der EU-Kommission lahm.

Gegner des umstrittenen transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP haben die EU-Kommission mit kritischen Stellungnahmen überhäuft und das IT-System lahm gelegt. "Wir haben fast 100.000 Beiträge bekommen, viele davon identisch", sagte EU-Handelskommissar Karel de Gucht der WirtschaftsWoche. "Das war eine regelrechte Attacke."

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De Gucht hatte im März eine öffentliche Konsultation zum Investitionsschutz bei TTIP begonnen. „Wir mussten die Befragung um eine Woche verlängern, weil das System dem Ansturm nicht gewachsen war“, so der Handelskommissar. „Dass so viele Beiträge identisch sind, spricht für eine konzertierte Aktion.“ De Gucht kündigte an, die Kommission werde die eingegangenen Beiträge untersuchen und mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedsstaaten besprechen.

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Der Investitionsschutz gehört zu den umstrittensten Elementen von TTIP. Kritiker werfen der EU-Kommission vor, eine Paralleljustiz aufzubauen. Die EU-Kommission kontert, dass Investitionsschutz heute schon umfangreich in bilateralen Handelsabkommen verankert ist und auf Völkerrecht basiert.

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3 Kommentare zu De Gucht spricht von Attacke: TTIP-Gegner legen EU-Kommission lahm

  • Mein "aufrichtiges" "Mitgefühl" für den "Demokraten" Herr de Gucht.
    In geheimen Verträgen wird über den Abbau der Bürgerrechte des Pöbels verhandelt und dieser wagt es doch tatsächlich, sich auch noch zu beschweren...
    Das ReGIERen der EU könnte so einfach bzw. schön sein, wenn sich das lästige Fußvolk nicht immer in die Angelegenheiten der Kommissare einmischen würde.

  • Das ist gut.
    Es mehren sich die Gegner . Dieses Freihandelsabkommen ist wieder ein weierer Weg in die USA-Diktatur

  • Statt mit Unverschämtheit zu reagieren, sollte der gute Mann vielleicht einmal darüber nachdenken, WARUM dieser Widerstand besteht! Erverräte und verkauft Europa hinter verschlossenen Türen - DAS alleine sagt schon genug! Er und die Konzerne diktieren und das EU-Volk hat das Maul zu halten?!
    Es wäre eine gute Tat, wenn man ihm das Wort Demokratie erklären würde, denn das scheint für ihn ein Fremdwort zu sein.
    NAFTA, ist ihm das bekannt? Da ist eine 20 jährige Erfahrung schriftlich nachzulesen mit dem Fazit, daß wir jetzt die gleichen Lügen aufgetischt bekommen, wie damals vor allem Mexiko.
    de Gucht weiß, was er tut und er weiß auch, daß er die EU verrät um den Konzernen alle Freiheiten zu verschaffen, die sie haben wollen. Im vorliegenden Fall von einer konzertierten Aktion zu sprechen ist dreist und unverrschämt!

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