Diesel-Skandal: Dobrindt erhöht wegen Abgasskandal Druck auf EU-Kommission

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)

von Christian Ramthun und Christian Schlesiger

Im Abgasskandal erhöht Verkehrsminister Dobrindt den Druck auf die EU-Komission und bekräftigt die Vorwürfe gegen Fiat.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erhöht im Diesel-Skandal den Druck auf die EU-Kommission. „Ich habe die EU-Kommission dazu aufgefordert, Vorschläge vorzulegen, wie die europarechtlichen Vorgaben zur Abgasreinigung verbessert werden können“, sagte Dobrindt der WirtschaftsWoche. „Ich erwarte, dass die EU-Kommission bis zur nächsten Sitzung des Verkehrsministerrates Vorschläge unterbreitet.“ Die nächste Sitzung findet Mitte Oktober in Luxemburg statt. „Der Stand der Technik muss dabei grundsätzlicher Beurteilungsmaßstab werden.“

Dobrindt bekräftige in diesem Zusammenhang die Vorwürfe gegenüber Fiat. „Die Messungen des Kraftfahrt-Bundesamt haben Hinweise auf eine Abschalteinrichtung ergeben, bei der es Zweifel gibt, dass dies vollumfänglich mit Motorschutzgründen zu erklären ist“, sagte Dobrindt im Interview mit der WirtschaftsWoche. Er habe seinen italienischen Amtskollegen Graziano Delrio darauf hingewiesen, die italienischen Behörden verträten jedoch eine andere Auffassung. „Wenn Zulassungsbehörden in Europa zu unterschiedlichen Bewertungen kommen, ist die EU-Kommission gefordert.“

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