DL verlässt Koalition: Sloweniens Regierung zerbricht

DL verlässt Koalition: Sloweniens Regierung zerbricht

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Der Parteichef der Bürgerliste (DL) in Slowenien, Gregor Virant.

Seit Wochen schwelt die Krise um Korruptionsvorwürfe gegen den slowenischen Regierungschef Jansa. Jetzt hat sein Juniorpartner die Koalition verlassen. Wie es mit Slowenien weitergeht, ist fraglich.

Die Regierung im Euroland Slowenien ist nach nur einem Jahr zerbrochen. Die Bürgerliste (DL) als Juniorpartner von Regierungschef Janez Jansa hat die Mitte-Rechts-Koalition verlassen, berichtete ihr Parteichef Gregor Virant am Mittwoch in Ljubljana. Gleichzeitig werde er als Parlamentspräsident ebenso zurücktreten wie die beiden Minister seiner Partei. Damit besitzt die Regierung im Parlament keine Mehrheit mehr.

Wissenswertes über Slowenien

  • Große Berge, kleine Küste

    Das kleine Slowenien hat vier Nachbarn: Österreich, Italien, Ungarn und Kroatien. Trotz seiner relativ kleinen Staatsfläche von gut 20.000 Quadratkilometern ist es sehr vielseitig. Im Norden ist die Landschaft alpin, hier befindet sich auch der höchste Berg: der 2864 Meter hohe Triglav. Im äußersten Südwesten des Landes liegt die nur 46,6 Kilometer lange Adria-Küste.

  • Regierungschefs haben’s schwer

    Seit seiner Unabhängigkeit 1991 hat das Land schon sieben Premierminister verschleißt. Das ergibt eine durchschnittliche Amtszeit von 2,6 Jahren.

  • Achtung, Bären

    In Slowenien lebt eine der größten Populationen des Braunbären in Europa. Es soll zwischen 500 und 700 Exemplare geben.

  • Krieg auf europäischem Boden

    Der Kampf für die Unabhängigkeit Sloweniens 1991, auch bekannt als 10-Tage-Krieg, war der erste Krieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz der kurzen Dauer gab es 76 Opfer zu beklagen.

  • Die älteste Flöte der Welt

    Die zumindest 45.000 Jahre alte und in Slowenien gefundene Neandertaler-Flöte ist eines der ältesten Musikinstrumente der Welt.

  • Speisesaal in der Tiefe

    Der Speisessaal des Kohlebergwerks in Velenje, 160 Meter unter der Erdoberfläche, ist der am tiefsten gelegene Speisesaal in Europa. Der Raum ist ungefähr 15 Meter lang, dort gibt es zwölf Tische, an denen 48 Menschen essen können.

  • Höchster Schlot Europas

    In Slowenien befindet sich der höchste Industrieschornstein Europas. Der Schornstein des Wärmekraftwerks in Trbovlje ist 362 Meter hoch. Mit der ungewöhnlichen Höhe wollte man die Luftverschmutzung in niedrigeren Luftschichten verhindern.

  • Todesmutiger Extremsportler

    Der Slowene Davo Karničar ist als Erster vom höchsten Gipfel der Erde, dem Mount Everest, mit Skier hinab gefahren. Karničar war auch der erste Mensch der Welt, der alle höchsten Gipfel auf sieben Kontinenten mit Skiern bezwang.

  • Der älteste Weinstock der Welt

    In Maribor, der zweitgrößten Stadt Sloweniens, wächst der älteste Weinstock der Welt. Obwohl die „Alte Rebe“ über 400 Jahre alt ist, werden aus ihren Trauben alljährlich noch immer 25 Liter Wein der autochthonen Weinsorte Žametovka („Blauer Kölner“) hergestellt.

Hintergrund sind die Vorwürfe der staatlichen Antikorruptionsbehörde gegen Regierungschef Jansa. Der habe die Herkunft von 210.000 Euro auf seinem Privatkonto nicht erklären können. Jansa hatte die Beschuldigung als grundlos zurückgewiesen und will gegen die Behörden gerichtlich vorgehen. Einen Rücktritt als Regierungschef lehnt er ab, nachdem ihm seine Partei Rückendeckung gegeben hatte.

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Offen blieb zunächst, wie die Regierung ohne Mehrheit im Parlament weiterbestehen kann, zumal mitten in der schweren Wirtschaftskrise wichtige Reformen anstehen. Gegen diese Reformen hatten am Mittwoch zehntausende Bürger im ganzen Land gestreikt. Fast alle Schulen, Kindergärten und Universitäten blieben in dem Staat mit rund zwei Millionen Einwohnern geschlossen.

Sloweniens Abschlusszeugnis 2012

  • Politische Stabilität

    Korruption in den Kommunen, ein Premier im Visier der internationalen Ermittler und unfähige Oppositionspolitiker: Sloweniens Politiker machen einen verheerenden Eindruck. Die Wut der Bürger nimmt zu, Demonstrationen sind zuletzt in Gewalt umgeschlagen.

    Note: 4

  • Umsetzung von Reformen

    Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes kommt nicht voran. Die Rentnerpartei „DeSUS“ blockiert eine Reform des Rentensystems. Viele Bürger gehen bereits mit 58 Jahren in den Ruhestand.

    Note: 5

  • Sparwille

    Slowenien versucht mit Privatisierungen sein Haushaltsdefizit zu verkleinern und den Schuldenberg abzubauen. Doch weder eine der maroden staatlichen Banken noch die Fluglinie Adria Airways konnte bisher abgestoßen werden. Weitere Ideen hat die Politik derzeit nicht.

    Note: 4

  • Gesamtnote

    Experten im In- und Ausland sind sich sicher: Ohne Hilfe von außen wird Slowenien nicht durch die Krise kommen. Zu marode sind die Banken, zu löchrig der Haushalt. Hinzu kommt, der mangelnde Reformeifer und Sparwille der Regierung. 2012 war kein gutes Jahr für Slowenien.

    Note: 4-

Es geht um Einsparungen bei den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und Kürzungen im Rentensystem. Auch sollen Kündigungen in der Privatwirtschaft leichter möglich sein. Daneben müssen die maroden Banken saniert werden. Slowenien ist wegen der massiven wirtschaftlichen Probleme womöglich sogar auf ein Rettungsprogramm der EU angewiesen. Das Land kämpft mit sinkenden Exporten.

Es wird damit gerechnet, dass Jansa zunächst die Minderheitsregierung des Euro-Landes weiter anführt, bis das Parlament einen neuen Ministerpräsident ernennt oder Neuwahlen ausgerufen werden. Die Bürgerliste stellte bisher sieben Abgeordnete in einem Fünf-Parteien-Bündnis.

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