Erster Anlauf: Griechische Präsidentenwahl gescheitert

Erster Anlauf: Griechische Präsidentenwahl gescheitert

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Stavros Dimas ist im ersten Anlauf gescheitert.

Der Kandidat der griechischen Regierung für das Präsidentenamt, Stavros Dimas, ist im ersten Wahlgang gescheitert. Es ist allerdings unklar, ob es im Januar Neuwahlen gibt.

Selten hat die Wahl eines Staatsoberhauptes, das vornehmlich repräsentative Aufgaben wahrnimmt, die Finanzmärkte derart in Aufruhr versetzt: Denn es geht nicht nur um einen neuen Präsidenten, sondern es steht auch die Regierung von Ministerpräsident Antonis Samaras und damit der Sparkurs des einst von der Staatspleite bedrohten Euro-Landes auf dem Spiel. Nur 160 Abgeordnete stimmten im Parlament am Mittwochabend für den Regierungskandidaten. Damit wurde die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im 300 Sitze zählenden Parlament verfehlt. Vorerst bleibt offen, ob es im Januar zu Neuwahlen des Parlaments kommt.

Angesetzt sind bereits drei Wahlgänge, der wohl entscheidende dritte Ende des Monats. In Umfragen führt die linksradikale Syriza-Partei unter Oppositionschef Alexis Tsipras, der die Rettungspolitik von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds ablehnt. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt in Griechenland fünf Jahre. Eine Debatte im Parlament ist nicht vorgesehen und die Abgeordneten müssen einzeln abstimmen. Samaras, dessen Koalition aus seiner Neuen-Demokratie-Partei und der sozialdemokratischen Pasok aktuell auf 155 Parlamentarier zählen kann, bräuchte in dem 300-köpfigen Plenum 200 Stimmen, um seinen Kandidaten in der ersten oder zweiten Runde durchzubringen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Dimas diese Hürde überwindet. Im letzten Wahlgang bräuchte der 73-jährige, der keinen Gegenkandidaten hat, 180 Stimmen oder drei Fünftel der Gesamtzahl der Abgeordneten.

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Falls der Kandidat dann erneut scheitert, schreibt die Verfassung eine Auflösung des Parlaments binnen zehn Tagen vor. Die folgenden Neuwahlen werden gewöhnlich vier Wochen später angesetzt. Samaras stellte eine mögliche Abstimmung für Januar in Aussicht. Das neue Parlament muss binnen 20 Tagen nach seiner konstituierenden Sitzung erneut über den Präsidenten abstimmen. In der ersten und zweiten Runde wären 180 Stimmen für einen Kandidaten notwendig, in der dritten würde eine einfache Mehrheit genügen.

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