ESM: Bankenrettung könnte Schutzschirm überfordern

ESM: Bankenrettung könnte Schutzschirm überfordern

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Unter bestimmten Bedingungen könnten direkte Kapitalhilfen für notleidende Banken im Europäischen Währungsraum den Euro-Schutzschirm ESM überfordern.

Einem Zeitungsbericht zufolge könnten direkte Kapitalhilfen für notleidende Banken im Europäischen Währungsraum unter bestimmten Bedingungen den Euro-Schutzschirm ESM überfordern.

Sollte der ESM auch für sogenannte Altfälle unter hilfebedürftigen Instituten, die bereits Steuermittel erhalten haben, einstehen wären die Mittel des ESM schon jetzt erschöpft, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Montag. Das ist allerdings bislang nicht beschlossen. Die Zeitung berief sich auf eigene Berechnungen auf Basis von Zahlen der EU-Kommission. Deutschland lehnt es bisher ab, dass der ESM für solche Altfälle zur Verfügung steht, während andere Euro-Länder dies anstreben.

Wie geht es weiter mit dem ESM?

  • Der Rettungsschirm

    Der Nachfolger des „Rettungsschirms“ EFSF soll mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro Mitgliedstaaten der Eurozone unterstützen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eigentlich sollte er schon zum 1. Juli starten.

  • Die Hürden

    Der ESM tritt in Kraft, sobald ihn so viele Mitgliedstaaten ratifiziert haben, dass sie mit ihren Anteilen gemeinsam 90 Prozent des Stammkapitals stellen.

  • Der Stand

    Bisher haben 13 der 17 Euro-Länder den ESM ratifiziert: Griechenland, Portugal, Slowenien, Frankreich, Spanien, Zypern, Finnland, Belgien, die Slowakei, Irland, Luxemburg und zuletzt in der
    vergangenen Woche die Niederlande und Österreich. In Estland prüft den Vertrag das Verfassungsgericht, das am 12. Juli entscheidet. In Italien und Malta muss der ESM noch durch die Parlamente.

Der im vergangenen Jahr aufgelegte ESM hat einen Umfang von 500 Milliarden Euro. Sobald es eine einheitlich europäische Bankenaufsicht gibt, soll er neben Staaten auch Banken unter bestimmten Bedingungen mit Kapital helfen können. Die "Welt" errechnete, dass die nationalen Kapitalhilfen für Altfälle unter den Banken der Euro-Länder sich auf fast 300 Milliarden Euro belaufen. Die sollten nach Auffassung einiger Euro-Länder nun auf den ESM überragen werden. Von den Märkten würden Hilfen an marode Geldhäuser aber als hochriskant gesehen. Wolle der ESM, der sich sein Geld am Kapitalmarkt besorgt, sein Spitzenrating behalten, müsse er in einem solchen Fall daher zusätzliche Sicherheiten bieten.

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Unter Berufung auf interne EU-Berechnungen heißt es in der Zeitung, für einen Euro direkte Bankenhilfe müsse der ESM mindestens drei Euro an eigenen Mittel zur Verfügung haben. Würde er theoretisch also 300 Milliarden Euro Kapitalhilfen für Banken ausreichen, bräuchte er dafür insgesamt 900 Milliarden Euro - weit mehr als seine aktuelle Kapazität. Anders gerechnet hieße das, würde der ESM vollständig für Bankenhilfen genutzt, könnte er nur eine Summe von 170 Milliarden Euro einsetzen.

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