Schon bevor der EU-Gipfel am Donnerstag Abend um halb acht mit dem informellen Abendessen der 27 Staats- und Regierungschefs beginnt, ist eines klar: Es werden lange Verhandlungen. Aus Berlin kommt die Botschaft, man habe sich für das Wochenende nichts vorgenommen. Die Delegationen haben die Hotels bis Sonntag gebucht.
Der großzügige Zeitrahmen dürfte sich als weise herausstellen. Denn im Vorfeld eines erneut als „entscheidend“ apostrophierten Gipfels herrscht in der EU alles andere als Einigkeit, wie sich Europa aus der Eurokrise befreien wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben am Montag zwar eine Blaupause vorgelegt. Doch der deutsch-französische Plan stößt nicht überall auf Wohlwollen. Und selbst Staaten, die grundsätzlich einer Vertragsänderung zustimmen, wie Merkel und Sarkozy sie planen, melden im Detail Widerspruch an.
Quelle: dapdMerkel, die Gipfel-Königin
11. Februar 2010
Bedrückte Gesichter in Brüssel: Griechenland droht die Pleite. Merkel will helfen, allerdings ohne Geld.
Quelle: dpa25. und 26. März 2010
Zähneknirschend gewährt die EU Griechenland Kredite - aber nur für den Notfall!
Quelle: AP7. Mai 2010
Es rumort an den Märkten. Die EU hat die Nase voll von Achterbahnen an den Anleihemärkten und drastischen Kurseinbrüchen. Sie will den Spekulanten an den Kragen.
Quelle: dpa16. und 17. Juni 2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird weich: Sie gibt bei der Diskussion um Sanktionen für Defizitsünder nach.
Quelle: APN28. und 29. Oktober 2010
Die EU verschärft den Stabilitätspakt
Quelle: dpa16. und 17. Dezember 2010
Die Euro-Länder planen einen Rettungsfonds, aus dessen Mitteln Schuldenstaaten Hilfe beziehen können.
Quelle: dpa4. Februar 2011
Angela Merkel stimmt der Bildung einer Wirtschaftsregierung zu.
Quelle: REUTERS11. und 12. März 2011
Der Gipfel in Brüssel segnet die Aufstockung des Rettungsfonds ab.
Quelle: dpa24. und 25. März 2011
Die EU einigt sich auf den dauerhaften Rettungsfonds ESM, der 2013 den Rettungsschirm EFSF ablösen wird.
Quelle: dapd24. Juni 2011
Doppelmoral? Merkel ermahnt Griechenlands Premier Giorgos Papandreou - er müsse nun aber wirklich sparen - stellt aber weitere 120 Milliarden Euro in Aussicht
Merkel, die Gipfel-Königin
11. Februar 2010
Bedrückte Gesichter in Brüssel: Griechenland droht die Pleite. Merkel will helfen, allerdings ohne Geld.
Um den Druck auf die anderen Akteure zu erhöhen, ließ Merkel einen ranghohen Mitarbeiter am Donnerstag verlauten: „Eine Reihe der Akteure hat den Ernst der Lage noch nicht verstanden.“ Frankreichs Präsident sprach auf einem Treffen der Europäischen Volkspartei in Marseille gar von einer „extrem gefährlichen“ Lage. Europa blieben nur „einige Wochen“, um die Probleme in den Griff zu bekommen.
Deutschland und Frankreich wollen nun so lange verhandeln, bis ein deutliches Signal vom Gipfel ausgeht. „Weder Angela Merkel, noch Nicolas Sarkozy werden den Verhandlungstisch verlassen, solange keine Starke Vereinbarung unterzeichnet ist“, betonte Frankreichs Finanzminister François Baroin.
Für Merkel steht eine Vertragsänderung im Mittelpunkt der Verhandlungen. Allerdings ist längst nicht klar, wie viele Staaten dabei mitmachen werden. Aus Berlin kommt die Ansage, dass ein völkerrechtlicher Vertrag mit den 17 Euro-Staaten durchaus eine Alternative sei. Allerdings müsse diese Option so gestaltet sein, dass weitere Staaten jederzeit dazu stoßen könnten, „17 plus“, heißt das in der Sprache der Unterhändler. Derzeit arbeiten Juristen ohnehin an einem Vertrag für den künftigen Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Dieser könnte dann quasi erweitert werden.
