EU-Gipfel: Merkels Wechsel ins dramatische Fach

KommentarEU-Gipfel: Merkels Wechsel ins dramatische Fach

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Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgte mit ihrer Rede vor dem Euro-Gipfel für Aufsehen

von Dieter Schnaas

Eine Vergemeinschaftung von Schulden werde es nicht geben - “so lange ich lebe”, hat die Bundeskanzlerin gesagt. Das klingt nicht nur theatralisch. Das ist es auch. Europas Endspiel hat begonnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) neigt in ihrem politischen Leben nicht zu theatralischen Gesten. Das dramatische Fach liegt ihr fern. Man kennt sie als unaufgeregte Politanalystin und machtbewusstes Rationalitätsbündel. Man schätzt sie als gewissenhafte Bearbeiterin anfallender Probleme mit einem erkennbaren Mangel an volkspolitischem Führungswillen.

Und doch hat sich Merkel ausgerechnet jetzt, unmittelbar vor dem EU-Gipfel, an die Rampe gestellt, mitten hinein ins gleißende Scheinwerferlicht, und einen ganz großen Auftritt hingelegt.

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So lange ich lebe, deklamierte Merkel im hohen Ton der Tragiker: So lange ich lebe, wird es keine Euro-Bonds, keinen Schuldentilgungsfonds, keine Vergemeinschaftung von Schulden geben. Hier stehe ich, ich kann nicht anders: Der deutsche Steuerzahler haftet nicht für die Kreditsünden anderer. Nein. Nie. Niemals. Nimmer.

Natürlich dauerte Merkels Aufenthalt im Poesiehimmel nicht lange. Die Opposition holte die Kanzlerin bereits im Frühstücksfernsehen genüsslich auf den Boden der Tatsachen zurück. Der im rotgrünen Schattenkabinett als Minister für Sarkasmus, Spott und Ironie amtierende Jürgen Trittin (Grüne) wies Merkel (sehr zu Recht) darauf hin, dass ihr Satz “heute schon gelogen” sei.

Schließlich hafte die Europäische Zentralbank gegenwärtig für Staatsanleihen von Krisenländern in Höhe von 300 Milliarden Euro. Trittin: "Gemeinschaftliche Haftung gibt es schon, obwohl Frau Merkel sichtbar noch lebt.“

Im Duett gegen die Südeuropäer

Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann sich in einem sachlich flammenden Aufsatz zu Wort gemeldet hat. Zieht man die rhetorische Zurückhaltung ab, die sich für einen Mann in seiner Stellung ziemt, liest sich Weidmanns Aufsatz wie das Dokument dichterischen Fiebers und Seelenaufruhrs.

Da ist mit Blick auf Europas Zukunft nicht nur von einer „Richtungsentscheidung“ und „weitreichenden Konsequenzen“ die Rede, sondern ganz konkret auch davon, „dass einige Regierungen unverhohlen darauf dringen, dass die Geldpolitik den Ausputzer der Fiskalpolitik spielt“. Kurzum: Weidmann zieht, wie Angela Merkel, eine rote Linie ein.

Rede vor EU-Gipfel Merkel: Eurobonds sind ökonomisch falsch

In ihrer Rede vor dem EU-Gipfel hat Kanzlerin Angela Merkel Eurobonds eine klare Absage erteilt. Sie hält sie für "falsch und kontraproduktiv".

Angela Merkel Quelle: dpa

„Die Geldpolitik hat einen wichtigen Beitrag zur Krisenlösung geleistet“, schreibt Weidmann, „umfassend Liquidität bereitgestellt und damit kurzfristig auch verhindert, dass die Krise weiter eskaliert ist“ - nur um dann in zwei monolithisch festen Sätzen klarzustellen, dass es damit jetzt ein für alle Mal vorbei ist: „Die Geldpolitik ist der Preisstabilität verpflichtet. Monetäre Staatsfinanzierung ist verboten.“ Im Klartext: Bis hierher und nicht weiter. 

Gut möglich, ja: sehr wahrscheinlich, dass sich Merkel und Weidmann mit ihren bühnenreifen Auftritten abgesprochen haben; schließlich war Weidmann, bevor er nach Frankfurt wechselte, Merkels wirtschaftspolitischer Berater.

So gesehen, handelte es sich bei dem Duett nicht nur um eine doppelte Warnung vor einem Europa als “Schuldenclub”, sondern auch um einen gemeinsamen Gruß an die Adresse der taschendieberisch auftretenden Südeuropäer - und die Adresse der deutschen Steuerzahler, die ihre Portemonnaies endlich zugenäht wissen wollen.

Was aber, wenn sich die ein oder andere rote Linie am Ende nicht halten ließe? Nach der Erfahrung der vergangenen zwei Jahre wäre es beinahe naiv zu glauben, dass einer von beiden, Merkel oder Weidmann, im Laufe der nächsten Wochen nicht doch wortbrüchig werden müsste.

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