EU Kommissare: Gabriel fordert Verschlankung der EU

EU Kommissare: Gabriel fordert Verschlankung der EU

Sigmar Gabriel will die EU konsequent verschlanken. Er sprach sich für eine Reduktion der Zahl der Kommissare aus, um "Ballast abzuwerfen".

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich für eine Verschlankung der EU ausgesprochen. So müsse unter anderem erwogen werden, die Zahl der Kommissare zu reduzieren, sagte Gabriel in einem am Samstag veröffentlichten Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ein Europa, in dem 27 Kommissare sich beweisen wollen, macht keinen Sinn", sagte der Vize-Kanzler. Insgesamt habe es die EU dringend nötig, "Ballast abzuwerfen". Was die Menschen von der EU erwarteten, werde oft nicht geleistet. "Dafür mischt sie sich kleinkrämerisch in Details ein, die besser kommunal oder in den Ländern geregelt werden könnten."

Sigmar Gabriel SPD-Chef dementiert Rücktrittspläne

Es waren ein paar Sätze, die Helmut Markwort fallen ließ. Damit hat er den Politikbetrieb in Schwung gebracht. Viele SPD-Vordere dementierten angebliche Rücktrittspläne von Parteichef Gabriel. Nun äußert sich Markwort.

Sigmar Gabriel: SPD-Chef dementiert Rücktrittspläne Quelle: dpa

Die EU müsse sich auf zentrale Aufgaben konzentrieren, erklärte Gabriel. "Fakt ist: Die Menschen erwarten in Zeiten weltweiter Krisen eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik." Ziel müsse eine gemeinsame europäische Armee sein. Es sei Unsinn, wenn jede Nation diegleichen Fähigkeiten vorhalte.

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Beim EU-Haushalt müsse geprüft werden, ob das System noch stimme, wenn an die 40 Prozent der Mittel für Agrarpolitik aufgewendet werden, während für Forschung, Innovation oder Bildung signifikant weniger Geld zur Verfügung stehe, sagte der SPD-Chef weiter.

Gerüchte um Rücktritt von SPD-Chef Gabriel Maas: "So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren"

Sigmar Gabriel gilt seit einer Schlappe bei der letzten Wahl zum Parteichef als angeschlagen. Ein Rücktrittsgerücht sorgt nun kurzzeitig für Wirbel.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ruft am 28.04.2016 in Berlin vor der Sitzung des Bundestages im Reichstag in das Plenum. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

Mit Blick auf das Brexit-Votum erklärte Gabriel, er halte einen Wiedereintritt Großbritanniens in die EU langfristig für möglich. Es sei eine gute Perspektive, dass drei Viertel der jungen Menschen beim Referendum für einen Verbleib gestimmt hätten. "Zu denen müssen wir Kontakt halten." Jetzt müsse die Brexit-Entscheidung aber zunächst zügig umgesetzt werden.

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