Beppe Grillo, Silvio Berlusconi und Lega-Nord-Anführer Matteo Salvini haben eines gemeinsam: Sie liebäugeln mit dem Gedanken, dass Italien die Europäische Währungsunion verlässt. Ihre Austrittsphantasien sind ebenso wie die aktuelle Diskussion um eine mögliche Nachverhandlung der Rückzahlungsverpflichtungen Griechenlands Teil eines allgemeineren europäischen Problems. Hoch verschuldete Staaten könnten aufhören, ihre Kredite zu bedienen und zugleich durch das Spiel mit dem Ausstieg aus der Eurozone eine Kapitalflucht auslösen. Nach einem Ausstieg würden die gestiegenen Target-Salden zu Verbindlichkeiten, die das Land kaum noch begleichen könnte. Solch ein Zerfall der Währungsunion würde erhebliche wirtschaftliche Unsicherheit in ganz Europa schaffen. Deshalb sollten sich die Länder der Eurozone im eigenen Interesse gegen Schuldenschnitte und Austritte absichern.
Ausweitung der Bilanz müsste zur Ausweitung des Eigenkapitals führen
Ohne weitere Vorkehrungen begäbe sich die EZB mit einem Quatitative Easing (QE) auf den entgegengesetzen Weg, denn Staatsanleihenkäufe der EZB vergrößern das Drohpotenzial von Schuldnerstaaten. Zwar ist der Versuch, durch QE die Investitionsbereitschaft der Banken zu erhöhen, mit Blick auf die niedrige Inflationsrate geldpolitisch durchaus vertretbar. Allerdings sollte sich die EZB gegebenenfalls angemessen gegen mögliche Verluste wappnen.
Ginge es um eine Geschäftsbank, so würde man erwarten, dass mit der Ausweitung ihrer Bilanzsumme auch eine Ausweitung des haftenden Eigenkapitals einhergeht. Das Eigenkapital der EZB betrug beim Einstieg in die Währungsunion 5 Milliarden Euro. Es ist inzwischen auf etwa 7,5 Milliarden Euro gestiegen. Wollte man das aktuelle Verhältnis von Eigenkapital zu Bilanzsumme beibehalten, so müsste das Eigenkapital bei einer Ausweitung der Bilanz um 1000 Mrd. Euro auf über 10 Milliarden Euro steigen.
Eigenkapital der EZB wirkt wie ein zusätzliches Pfand
Das Argument, eine Zentralbank brauche kein positives Eigenkapital, weil sie immer Geld drucken könne, überzeugt in diesem Zusammenhang nicht. Sind die Verluste zu groß, ergäben sich aus dem Anreiz zum Verlustausgleich Gefahren für die Preisniveaustabilität. Deshalb ist eine ausreichende Ausstattung mit Eigenkapital wichtig.
Darüber hinaus wirkt ein höheres EZB Eigenkapital wie ein zusätzliches Pfand, das den Anreiz für Staaten auszutreten mindert. Hilfreich wäre auch, wenn die Ankäufe der Staatsanleihen im QE Programm jeweils durch die nationalen Zentralbanken durchgeführt würden. Träte ein Land aus, müsste es Teile der selbst verursachten Verluste mitnehmen. Die EZB sollte beides im Interesse der Stabilität der Währungsunion beschließen.
Ein austretendes Land hinterlässt Verbindlichkeiten bei der EZB
Im Falle eines unilateralen Ausstiegs eines Landes könnte die EZB darüber hinaus im Wettbewerb mit einer schwachen nationalen Währung weiter Geldschöpfungsgewinne realisieren. Normalerweise werden die Gewinne der EZB gemäß des Anteils der Länder am Kapital der Zentralbank an die nationalen Zentralbanken verteilt. Ein Land, das aus der Eurozone ausstritt, hinterlässt aber auch Verbindlichkeiten bei der EZB, die es wohlmöglich nicht begleichen kann. Deshalb wäre es durchaus plausibel, dass die EZB die Geldschöpfungsgewinne einbehalten darf.
Kombiniert man diese Maßnahmen gar mit einer Anpassung von EU Nettozahlungen werden Schuldenschnitte in Verbindung mit einem Austritt schnell unattraktiv. Europa kann sich also vor Euro-Austritten schützen.