Euro-Gruppen-Vorsitz: Auf Juncker folgen Schäuble und Moscovici

Euro-Gruppen-Vorsitz: Auf Juncker folgen Schäuble und Moscovici

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Diese beiden Herren sollen sich den Vorsitz der Euro-Gruppe teilen

Die Suche nach einem Nachfolger für Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker scheint beendet. Der Vorsitz soll zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seinem französischen Amtskollegen Pierre Moscovici rotieren.

Im Streit um den Vorsitz der Euro-Gruppe streben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande einem Magazinbericht zufolge einen Kompromiss an. Erwogen werde, dass zunächst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker als Chef der Euro-Gruppe nachfolgen solle, berichtete „Der Spiegel“. Nach der Hälfte der Amtszeit könnte dann der französische Finanzminister Pierre Moscovici übernehmen.

Auf ihrem jüngsten Gipfel Ende Juni hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder nicht auf einen Nachfolger für Juncker einigen können, dessen Amtszeit im Juli ausläuft. Sowohl Regierungssprecher Steffen Seibert als auch ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums erklärten auf Anfrage, es gebe keinen neuen Stand. Merkel hatte sich bereits vor den französischen Präsidentschaftswahlen für Schäuble starkgemacht, Hollande hatte die Personalie jedoch nach seinem Wahlsieg blockiert und Moscovici gegen Schäuble ins Rennen geschickt. Die Ämterteilung würde es Kanzlerin und Präsident ermöglichen, ihr Gesicht zu wahren, hieß es in dem „Spiegel“-Bericht.

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Merkel und Hollande kommen am Sonntag in Reims zusammen, um den Beginn der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg zu feiern. Einen Chef-Wechsel bei einer Euro-Institution in der Mitte einer Amtszeit gab es schon einmal nach einem Streit mit Frankreich. So verzichtete der Niederländer Wim Duisenberg auf seine volle achtjährige Amtszeit als erster EZB-Präsident und gab den Posten nach vier Jahren an den Franzosen Jean-Claude Trichet ab. Dieses Modell erscheint aber für den Euro-Gruppen-Vorsitz unwahrscheinlich, weil die Bundesregierung und damit Schäuble sicher nur bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2013 im Amt sind. Damit ist die genannte zweijährige Amtszeit nicht sicher. Zudem seien in der Euro-Gruppe in der Diskussion um den Posten in den vergangenen Wochen auch grundsätzliche Bedenken gegen Schäuble als Chef laut geworden, berichteten Teilnehmer.

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