Euro-Krise: Cameron will Volksabstimmung über EU

Euro-Krise: Cameron will Volksabstimmung über EU

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David Cameron stellt den Briten ein EU-Referendum in Aussicht.

Mitten in der Euro-Krise verschärft der konservative britische Premier Cameron die anti-europäische Stimmung in seinem Land. In einem Gastbeitrag für eine Zeitung stellte er eine Volksabstimmung zum Verhältnis Londons zur EU in Aussicht.

David Cameron sorgt für Wirbel: Der konservative britische Premierminister hat ein Referendum über das künftige britische Verhältnis zur Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Cameron schrieb in einem Beitrag für die Zeitung „Sunday Telegraph“, er sei bereit, ein solches Referendum in Erwägung zu ziehen, wenn der Zeitpunkt richtig sei. "Die zwei Wörter 'Europa' und 'Referendum' können meiner Meinung nach zusammengehen", schrieb er.

Cameron warnte zugleich vor einem Austritt aus der EU. Dieser sei nicht im Interesse Londons. Als Handelsnation brauche Großbritannien „uneingeschränkten Zugang“ zu den europäischen Märkten und ein Mitspracherecht beim Zustandekommen den Regeln des Marktes. Er denke jedoch, dass die meisten Briten wie er selbst die gegenwärtigen Beziehungen zur EU ändern wollten, schrieb Cameron.

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Besonders für die Länder, die wie Großbritannien nicht der Euro-Zone angehörten, gäbe es nicht zu wenig, sondern zu viel Europa, was etwa die Bürokratie angehe. Die Frage sei, wie man dieses Verhältnis richtigstellen könne. Das britische Volk sei nicht glücklich, mit dem was es habe, „und ich auch nicht“, meinte der Premierminister.

In der EU gebe es zu viel Bürokratie und zu viel Einmischung in Angelegenheiten, die den Nationalstaaten, der Zivilgesellschaft oder Einzelpersonen überlassen bleiben müssten, gab Cameron zu bedenken. Weite Teile der Gesetzgebung, die soziale Fragen, Arbeitszeiten und die Innenpolitik beträfen, sollten seiner Ansicht nach kassiert werden, schrieb Cameron. Er arbeite weiter an einer anderen, flexibleren Position Großbritanniens innerhalb der EU.

Cameron nannte kein Datum und auch keinen Zeitraum, in dem er sich ein Referendum vorstellen könnte. Umfragen zufolge würden die meisten Briten für einen Austritt aus der EU stimmen, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen.

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