Euro-Zone: Emmanuel Macron fordert europäische Wirtschaftsregierung

Euro-Zone: Emmanuel Macron fordert europäische Wirtschaftsregierung

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Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert eine grundlegende Erneuerung der Euro-Zone.

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat sich für eine grundlegende Erneuerung von EU und Eurozone ausgesprochen. Unter anderem hält er Finanztransfers in der Währungsunion für dringend notwendig.

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert eine grundlegende Erneuerung der Euro-Zone und will dafür auch mit Tabus brechen. "Falls die Mitgliedstaaten wie bisher zu keiner Form von Finanztransfer in der Währungsunion bereit sind, können wir den Euro und die Euro-Zone vergessen", sagte Macron der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf Deutschland.

Der Status Quo führe in die Selbstzerstörung. „Falls die Mitgliedstaaten wie bisher zu keiner Form von Finanztransfer in der Währungsunion bereit sind, können wir den Euro und die Eurozone vergessen.“ Weiter erklärte Macron: „Eine Währungsunion ohne Finanzausgleich - das gibt es nicht! Die Starken müssen helfen.“

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Konkret forderte der frühere Investmentbanker eine europäische Wirtschaftsregierung mit eigenem Haushalt. Sie könne Zahlungen sicherstellen, wenn ein Land eine Krise durchlebe, oder Reformen vorantreiben. Die Euro-Regierung würde von einem Kommissar mit weitreichenden Befugnissen geführt. "Das wäre nicht nur ein Euro-Finanzminister, sondern jemand, der auch Investitionsmittel vergibt oder in der Arbeitsmarktpolitik mitredet", sagte Macron.

Frankreich fordert Wirtschaftsregierung für Euro-Zone

Macron konkretisiert zudem jüngste Vorschläge des französischen Präsidenten François Hollande, in der Euro-Zone eine „Wirtschaftsregierung“ zu etablieren. Dazu will Macron einen neuen „Euro-Kommissar“ in Brüssel installieren, der die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der Euro-Länder koordinieren soll: „Die Euro-Regierung würde geführt von einem Kommissar mit weitreichenden Befugnissen“, sagte Macron. „Das wäre nicht nur ein Euro-Finanzminister, sondern jemand, der auch Investitionsmittel vergibt oder in der Arbeitsmarktpolitik mitredet.“

Wegen der Schuldenkrise diskutieren Politiker in Deutschland und Europa schon länger darüber, wie die Euro-Zone widerstandsfähiger werden kann. So hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble über einen gemeinsamen Euro-Zonen-Haushalt positiv geäußert. Sein Ministerium hat aber darauf hingewiesen, dass es um langfristige Überlegungen geht, die EU-Vertragsänderungen nötig machen würden.

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