Europa: Diese Länder haben Minderheitsregierungen

Norwegen

Nicht nur in Berlin, sondern auch in Oslo wird derzeit eine neue Regierung gesucht. Während sich in Berlin noch viele gegen eine Minderheitsregierung sträuben, sind Minderheitsregierungen in Norwegen üblich. Die amtierende Ministerpräsidentin Erna Solberg, Vorsitzende der konservativen Høyre, plant ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei. Beide Parteien haben zusammen aber nur 72 der 169 Parlamentssitze. Auch in der vorherigen Legislaturperiode ab 2013 gab es eine Minderheitsregierung. Dass diese in Skandinavien gut funktionieren, liegt unter anderem daran, dass die Parlamente nicht besonders groß sind und die Abgeordneten nicht nach Fraktionen, sondern nach Regionen zusammen sitzen.

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Dänemark

In Dänemark gab es in mehr als drei Jahrzehnten nur eine – kurzlebige – Mehrheitsregierung. Auch derzeit regiert in Kopenhagen eine konservativ-liberale Dreiparteienkoalition, bestehend aus Venstre, Konservative und LA, die sich gerade einmal auf 53 der 179 Mandate stützen kann. Ministerpräsident ist Lars Løkke Rasmussen (Foto). Um auf eine Mehrheit zu kommen, ist die Dreierkoalition auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti (37 Mandate) angewiesen. Mit den Sozialdemokraten (47 Sitze) könnte die Minderheitsregierung Entscheidungen aber auch gegen den Willen der Rechtspopulisten durchsetzen.

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Schweden

Sieben Jahrzehnte lang wurde Schweden fast durchweg von sozialdemokratischen Minderheitsregierungen regiert. Momentan an der Spitze: Ministerpräsident Stefan Löfven (Foto). Hier gibt es ein starkes rechts-links Lagerdenken. Um eine Minderheitsregierung zu verhindern, müssten sich die konservativ-liberale Opposition mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammen tun. Dass das passiert, ist unwahrscheinlich. Um Streit bei langfristigen Reformvorhaben zu verhindern, schnüren üblicherweise alle Parteien ein Paket, das unabhängig vom Regierungswechsel Bestand hat.

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Spanien

Im Gegensatz zu den skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen in Spanien nicht der Normalfall. Seit 2015 leitet der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy eine Minderheitsregierung. Ein Jahr lang schafften es die Regierungsparteien nicht, eine Regierung zu bilden. Nun stehen sich die Parteien bei Entscheidungen regelmäßig gegenseitig im Weg. Reformen bleiben dabei oft auf der Strecke.

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Portugal

Die 2015 ins Leben gerufene sozialistische Minderheitsregierung ist überraschend stabil. Und es gibt Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung des krisengeplagten Landes.

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Tschechien

Der Präsident Tschechiens, Miloš Zeman, hat den Wahlsieger Andrej Babiš mit der Regierungsbildung beauftragt. Seine Partei ANO hat bei der Parlamentswahl im Oktober 78 der 200 Parlamentssitze gewonnen. Babiš kündigte eine Minderheitsregierung an. Es wäre das dritte Mal für Tschechien nach 2006/7 und 1998 bis 2002.

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