Europa: EU-Industriekommissar Tajani räumt Versäumnisse ein

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EU-Industriekomissar Antonio Tajani

von Silke Wettach

EU-Industriekommissar Antonio Tajani räumt Versäumnisse bei seinen Bemühungen ein, Europas angeschlagene Industrie wieder zu stärken

Die Diagnose ist ernüchternd: Die Produktion in Europas Industrie lag zur Jahresmitte zehn Prozent unter dem Niveau, das sie vor der Finanzkrise erreicht hatte.

Drei Millionen Jobs gingen in den vergangenen Jahren verloren. „Die Industrie ist zentral für die Wiederbelebung der Wirtschaft“, schreibt EU-Industriekommissar Antonio Tajani in seiner Kommunikation zur Industriepolitik, die er am Mittwoch vorstellen will. Das 26-seitige Papier, das der WirtschaftsWoche vorliegt, enthält jedoch keine durchschlagenden Rezepte, wie Europas Industrie wieder wettbewerbsfähig wird. Als „total enttäuschend“ beurteilt ein Vertreter der deutschen Wirtschaft die Ideen. Zumal das zentrale Problem nicht angegangen werde: Europas Energie-, Klima- und Ressourcenpolitik müsse auf ihre Industriefreundlichkeit untersucht werden.

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Tajani gesteht in dem Papier ein, dass es nicht gelungen sei, das Zusammenspiel von EU-Initiativen ausreichend zu analysieren: „Der Ansatz, horizontal alle Auswirkungen auf einen Wirtschaftssektor zu untersuchen, wurde noch nicht realisiert.“ Zwar werden Pilotprojekte für Aluminiumhersteller und Raffinerien angekündigt, aber ohne Termin. Der Rest der Industrie muss warten.

Die deutsche Industrie ist alarmiert, seit EU-Umweltkommissar Janez Potoènik ein „neues Wachstumsmodell“ eingefordert hat, bei dem Ressourcen geschont werden sollen. Solche Ankündigungen lösen Ängste aus, da die deutsche Industrie ohnehin mit steigenden Energiekosten rechnet.

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