Europa-Parlament: Martin Schulz tastet sich an die Macht heran

Europa-Parlament: Martin Schulz tastet sich an die Macht heran

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Martin Schulz

von Silke Wettach

Martin Schulz (SPD) will als Präsident des Europa-Parlaments den Einfluss des Hauses ausbauen und künftig „auf Augenhöhe“ mit den Mitgliedsstaaten verhandeln. Der oft poltrige Sozialdemokrat will sich so für höhere Aufgaben empfehlen.

Erinnert sich eigentlich noch irgendjemand an Hans-Gert Pöttering? Der spröde Christdemokrat aus Niedersachsen war von 2007 bis 2009 Präsident des Europäischen Parlaments (EP). Die breite Öffentlichkeit hat von ihm allerdings genauso wenig Notiz genommen wie von seinem Nachfolger, dem Polen Jerzy Buzek.

Nun soll alles anders werden. Am heutigen Dienstag tritt der Sozialdemokrat Martin Schulz an die EP-Spitze und will der Institution zu mehr Gehör verhelfen. „auf Augenhöhe“ will der gelernte Buchhändler künftig mit den anderen beiden Brüsseler Institutionen, der EU-Kommission und mit dem Rat, verhandeln.

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Besonderheit der Kammer

Dass die Mehrheit der 754 Europa-Abgeordneten für Schulz stimmen wird, obwohl die Sozialisten/Sozialdemokraten über keine Mehrheit verfügen, liegt an einer Besonderheit der Kammer mit Sitz in Straßburg und Brüssel. Konservative und Sozialdemokraten teilen den Spitzenposten seit Jahrzehnten untereinander auf. Die Sozialdemokraten im EP hatten dem Konservativen Buzek ihre Stimme für die erste Hälfte der Legislaturperiode gegeben in dem Wissen, dass dessen Fraktionskollegen Schulz in der zweiten Hälfte unterstützen würden.

Kleinere Fraktionen im EP beklagen seit langem das Gemauschel der beiden größten Gruppen. Als Fraktionschef der Sozialdemokraten hat Schulz den Deal selbst miteingefädelt.

Rhetorisches Talent

Der 55-jährige Vater zweier Kinder gehört zu den größten rhetorischen Talenten des EP. Bekanntheit in ganz Europa erreichte er 2003, als er den damaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wegen seiner Einflussnahme auf die Justiz anging. Der schlug ihn daraufhin für die Rolle eines Kapo in einem Film über die Nazis vor. Berlusconi musste sich für die Entgleisung beim damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder entschuldigen.

Schulz gilt in der SPD als gut verdrahtet, obwohl er nie in der Bundespolitik war. Von seinem Posten als Bürgermeister im nordrhein-westfälischen Würselen (bei Aachen) wechselte er 1994 ins EP. Aufgewachsen im Dreiländereck von Deutschland, Belgien und den Niederlanden interessierte er sich schon früh für Europa. Auch politische Gegner bezeichnen Schulz als überzeugten Europäer.

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