Die Euphorie für Europa währte nur kurz. 1992 hatte die Schweiz die Mitgliedschaft zur damaligen Europäischen Gemeinschaft beantragt – und Beitrittsgespräche begonnen, die allerdings schnell abgebrochen wurden. Stattdessen setzten die Politiker auf bilaterale Verträge. In diesem Zustand blieben die Beziehungen bis vergangene Woche: Kurz vor der Abstimmung über den Verbleib der Briten hat nach dem Schweizer Nationalrat nun auch der Ständerat mit deutlicher Mehrheit dafür plädiert, das Beitrittsgesuch zurückzuziehen.
Für Christa Tobler, Europarechtlerin an der Universität Basel ist die schweizerische Entscheidung ein „Akt des Realismus“. Zuletzt hatten die Schweizer vor 15 Jahren über einen möglichen Beitritt abgestimmt, über 76 Prozent stimmten damals dagegen. Überraschend war, dass sich alle 26 Kantone gegen sofortige Beitrittsverhandlungen aussprachen.
„Die Mehrheit des Stimmvolkes wollte noch nie in die EU“, sagt Tobler. Die Eidgenossenschaft will dennoch mit der EU kooperieren: Mittlerweile gibt es über zehn Verträge, unter anderem zum Freihandel und zur Personenfreizügigkeit.
Mitglied der Europäischen Union wird die Schweiz wohl aber nicht werden, anders als manche Beitrittskandidaten, mit denen die EU verhandelt - darunter Serbien und Montenegro sowie die Türkei.
Serbien: Schwierige Zusammenarbeit
„Ein Tag, an dem wir Geschichte schreiben“, sagte der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vučić vergangenes Jahr als sein Land und die Europäische Union offiziell Beitrittsverhandlungen aufgenommen haben. Bis 2019 sollten alle Bedingungen für den Beitritt erfüllt sein. Die größen Hürden: Serbiens schwieriges Verhältnis zum Kosovo, aber auch die Nähe zu Russland. Die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland trägt das Land nicht mit.
Montenegro: Vorbildlicher Kandidat
Mit Montenegro, das 2006 von Serbien unabhängig wurde, führt die EU seit 2012 Beitrittsverhandlungen. 70 Prozent der Montenegriner sehen ihre Zukunft in der EU. Die Chancen stehen gut, denn Montenegro präsentiert sich als vorbildlicher Kandidat. Das Land hat eine Antikorruptionsbehörde eingerichtet, frühere Präsidenten und Vize-Parteichefs wurden bestraft. Brüssel ist mit den Fortschritten im Land zufrieden.
Neben Serbien und Montenegro wollen auch Albanien und Mazedonien EU-Mitglieder werden, Verhandlungen laufen aber noch nicht. Die EU pocht auf hohe Standards in den Bereichen Justiz, Grundrechte, Freiheit und Sicherheit, also Bereiche „in denen Fortschritte schwierig und langwierig sind, Erfolge ausbleiben“, sagt Sarah Wohlfeld, vom Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen.
