Europäische Union: EU-Kommissare legen Vermögensverhältnisse nur ungenau offen

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Der irische Agrarkommissar Phil Hogan.

von Silke Wettach

EU-Kommissare nehmen es bei der Veröffentlichung ihrer Vermögensverhältnisse nicht so genau, obwohl der Verhaltenskodex sie zu Transparenz anhält.

Der irische Agrarkommissar Phil Hogan etwa gibt an, weder Aktien oder andere Wertpapiere noch Immobilien zu besitzen. Der ehemalige irische Umweltminister vermelde lediglich Ehrenmitgliedschaften in zwei exklusiven Golfclubs in seiner Heimat. Ähnlich mittellos präsentiert sich die polnische Kommissarin Elžbieta Bieńkoswska, die in ihrer Heimat sieben Jahre lang Ministerin war. Die rumänische Regionalkommissarin Corina Creţu meldet keinerlei  Anlagevermögen, aber immerhin zwei Privatwohnungen in Bukarest.

Angesichts der halbherzigen Offenlegung fordert Ingeborg Gräßle (CDU), Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, dass die Kommissare nach einheitlichen Kriterien über ihre Vermögensverhältnisse berichten sollten. Gräßle findet den bestehenden Verhaltenskodex zu lasch. Im Dezember hatte das Europa-Parlament die  die EU-Kommission aufgefordert, dass EU-Kommissare künftig auch ihre Schulden über 10.000 Euro aufdecken sollen. „Dann wüsste man, wie dringend jemand einen Job braucht“, sagt Gräßle.

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