Europäische Union: Island will EU-Beitrittsantrag zurückziehen

Europäische Union: Island will EU-Beitrittsantrag zurückziehen

Die isländische Mitte-Rechts-Regierung will den Antrag des Landes auf eine EU-Mitgliedschaft zurückziehen. Die derzeit auf Eis liegenden Verhandlungen über einen Beitritt sollen somit nicht mehr aufgenommen werden.

Ein entsprechendes Gesetz sei am Freitagabend an das Parlament gesandt worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Reykjavik der Nachrichtenagentur dpa am Samstag. Die Fraktionen der Regierungsparteien hatten für diesen Schritt gestimmt. Die Regierung habe nicht genug Unterstützung, um den Beitrittsprozess fortzusetzen, zitierte die Nachrichtenseite Visir.is Regierungsvertreter. In der kommenden Woche solle das Gesetz im Parlament debattiert werden.

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Die frühere Mitte-Links-Regierung hatte die Beitrittsverhandlungen 2009 aufgenommen. Im Jahr zuvor war das Land wegen eines Bankenkollapses in eine Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Im vergangenen Mai hatte die derzeitige Mitte-Rechts-Regierung die Gespräche zunächst ausgesetzt. In Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Isländer regelmäßig gegen eine Mitgliedschaft aus. Die Regierung will sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen.

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