Europäische Union: Wann und wie kommt der Brexit?

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Europäische Union: Wann und wie kommt der Brexit?

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London: Wie und wann kommt der Brexit?

von Marc Etzold

Großbritannien geht ohne Plan in die Verhandlungen. Können die Briten im Binnenmarkt bleiben? Und warum sitzt Donald Trump mit am Verhandlungstisch? Wie es in Sachen Brexit 2017 weitergeht – vier Fragen und Antworten.

Als die Briten in einem Referendum entschieden hatten, die Europäische Union zu verlassen, schwirrten sofort Ideen durch geschockte Köpfe, wie die Umsetzung vielleicht doch noch zu vermeiden wäre: Eine zweite Abstimmung? Ein Einspruch des Parlaments? Oder könnte die Regierung die Verhandlungen über den Ausstieg einfach nie einleiten?

Mit dem Amtsantritt von Theresa May als Premierministerin fanden diese Erwägungen ein Ende. Sie zeigte schon im Juli 2016 klare Kante: „Brexit bedeutet Brexit.“

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Überraschender Rücktritt: Der britische Diplomat legt sein Amt nieder. Quelle: REUTERS

Sechs Monate später fragt man sich: Was ist der Plan? Wann geht es los? Bleiben die Briten im gemeinsamen Binnenmarkt? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten mit Blick auf die Brexit-Verhandlungen im kommenden Jahr.

Wann kommt der Brexit?

Wenn es nach der Europäischen Union geht, sollen die Briten im März 2019 die Europäische Union verlassen haben. Der Zeitplan sieht wie folgt aus: Die Briten leiten im kommenden März den Brexit offiziell ein, indem sie den Artikel 50 der Europäischen Verträge aktivieren. Das hatte May bereits mehrfach angekündigt. Laut Verträge bleiben dann zwei Jahre Zeit für die Verhandlungen, um den Austritt in allen rechtlichen Details zu regeln. Nur wenn die EU-Mitgliedsstaaten einstimmig diese Frist verlängern sollten, bliebe mehr Zeit.

Dass sie das tun ist nach heutigem Stand aber unwahrscheinlich. Dies hat vor allem mit den Wahlen zum Europäischen Parlament zu tun, die turnusmäßig im Frühjahr 2019 stattfinden werden. Zu diesem Zeitpunkt sollen die Briten die EU verlassen haben, damit keine britischen Abgeordneten mehr im nächsten Parlament sitzen werden.

Welche Strategie verfolgen die Briten für die Verhandlungen?

Die britische Regierung will das Vereinigte Königreich im europäischen Binnenmarkt halten, aber die sogenannten vier Freiheiten einschränken, also den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Nicolai von Ondorza von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) glaubt nicht, dass unter diesen Bedingungen ein Kompromiss möglich ist. „Den Zugang zum Binnenmarkt wird es nur ganz oder gar nicht geben – das haben die restlichen Europäer London klargemacht“, sagt der Politikwissenschaftler. Sein Resümee: „Die britische Regierung hat keinen Plan für den Brexit.“

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