Europäische Zentralbank: Mario Draghi knickt nicht ein

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KommentarEuropäische Zentralbank: Mario Draghi knickt nicht ein

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EZB-Chef Mario Draghi plädiert für die Unabhängigkeit der Zentralbank.

von Saskia Littmann

Der EZB-Chef verteidigt sich gegen seine Kritiker und plädiert für die Unabhängigkeit der Zentralbank. Das ist gut, hat aber einen bitteren Beigeschmack.

Zugegeben, Mario Draghi sah schon mal erholter aus. Aber wie ein begossener Pudel, der vor lauter ihm entgegen schlagender Kritik kaum noch aus den Augen gucken kann, so wirkte der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) sicherlich nicht. Einiges hatte sich der Italiener in den vergangenen Wochen anhören müssen, vor allem deutsche Politiker äußerten heftige Kritik an der ultra-expansiven Geldpolitik der Zentralbank.

Am Donnerstag nach dem Zinsentscheid nutzte Draghi nun die Chance, seinen Kritikern öffentlich zu antworten. Er fand nicht nur einige treffende Argumente gegen seine Widersacher. Zugleich zeigte der EZB-Chef, dass er sich nicht beirren lässt und dass die Zeit der expansiven Geldpolitik noch lange nicht vorbei ist.

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Das ist zwar ein klare Ansage, doch hat diese Haltung sowohl gute als auch schlechte Seiten.

Wie erwartet hatte der 25-köpfige EZB-Rat zunächst auf weitere Änderungen der Geldpolitik verzichtet. Der Leitzins blieb bei null Prozent, auch den Einlagezins, den Banken zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken, beließen die Zentralbanker bei minus 0,4 Prozent. Dieses Abwarten kommt wie erwartet, denn erst bei seiner Sitzung im März hatte der EZB-Rat einen ganzen Strauß an Maßnahmen beschlossen, von denen einige noch nicht mal gestartet wurden.

Geplant gekontert

Erwartungsgemäß hatte Mario Draghi seinen Konter gut vorbereitet. Das Mandat der EZB sei die Preisstabilität, betonte der Italiener. Nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte Euro-Zone. „Unsere Politik wirkt“, sagte Draghi sehr deutlich an die Adresse seiner Kritiker. Gewohnt akkurat zitierte er Studien und Zahlen. Ohne die Maßnahmen, welche die EZB seit 2014 ergriffen habe, so Draghi, wäre die Inflationsrate in diesem Jahr negativ und auch in den nächsten zwei Jahren um 0,5 Prozentpunkte niedriger.

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Die EZB sei sehr wohl mit den Sorgen der deutschen Versicherer und Sparer um deren zinsbedingt dahinschmelzende Altersvorsorge vertraut. Aber es sei eben auch falsch, die niedrigen Zinsen für alles verantwortlich zu machen, was schief läuft. Insbesondere Versicherer verzeichneten durch die Anleihekäufe der EZB erhebliche Kapitalzuwächse, erklärte Draghi.

„Würde ein nicht-italienischer Zentralbank-Präsident eine andere Geldpolitik betreiben?“, fragte Draghi schon fast schelmisch an die Adresse der CSU, die zuletzt laut nach einem deutschen Draghi-Nachfolger gerufen hatte. Zum Beweis zitierte Draghi seinen Vorgänger, den Franzosen Jean-Claude Trichet: „Ich hätte dasselbe getan wie Mario“.

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