In der SPD ist es mal wieder so, wie es häufig ist in der SPD: Die Partei schwankt zwischen Euphorie und Zweifel, Zweifel und Euphorie. Die Genossen halten sich selbstverständlich für den besseren Teil der neuen Bundesregierung - aber goutieren die Wähler das überhaupt bei der Europawahl? Die Partei ist zudem mächtig stolz auf Martin Schulz, ihren deutschen Spitzenkandidaten aller EU-Sozialdemokraten – aber kommt Schulz trotz hoher Bekanntheitswerte dagegen an, wenn die Union zwischen Schlei und Königssee ein bisschen McAllister und sehr viel Angela Merkel plakatiert?
Immerhin: Schulz ist tatsächlich ein europäischer Kandidat, der den Namen verdient, mehrsprachig, seit vielen Jahren Präsident des Europäischen Parlamentes. Hier wurde niemand abgeschoben oder weggelobt – Brüssel ist wichtig geworden und dementsprechend fällt mittlerweile die Personalwahl aus. Schulz legte bei seiner Rede auf dem SPD-Parteitag Ende Januar ein durchaus bemerkenswertes Bekenntnis gegen Brüsseler Anmaßung ab: „Wenn ich Kommissionspräsident bin, dann werde ich als erstes fragen: Müssen wir als Kommission das wirklich machen oder kann es nicht viel besser lokal, regional oder national gelöst werden? Ich werde fest dafür eintreten, dass die Probleme dort gelöst werden, wo das am besten geht.“ Schulz redete leidenschaftlich und inbrünstig wie immer über sein Projekt Europa – bei den Delegierten kam er damit bestens an.
Trotzdem geht in der Partei die Angst um. Das katastrophale Europawahl-Ergebnis von 2009 (20,8 Prozent) müsste zwar zu toppen sein, aber Deutschland bekommt diesmal weniger Sitze im EU-Parlament. Falls außerdem die 3-Prozent-Hürde Bestand hat, werden FDP und AfD Sitze beanspruchen und am SPD-kontingent knabbern. Wie groß die Nervosität ist, zeigte das Gerangel innerhalb der Parteien um aussichtsreiche Listenplätze.
Inhaltlich dürfte es zudem schwierig werden, sich wirklich vom Berliner Koalitionspartner abzusetzen: Den Kampf gegen steueroptimierende Konzerne und die hohe Jugendarbeitslosigkeit in den Krisenstaaten hat die SPD wahrlich nicht exklusiv. Den Kampf gegen Rechtspopulisten werden auch die anderen führen. Allerdings die Partei mit Matthias Machnig einen extrem ehrgeizigen und cleveren Wahlkampfleiter gefunden.
