Europäische Zentralbank: Deutschland tappt in die Abseitsfalle der EZB

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Europäische Zentralbank: Deutschland tappt in die Abseitsfalle der EZB

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RundschauHaben wir in der EZB nichts mehr zu sagen?
von Saskia Littmann

Spätestens seit der Bekanntgabe des EZB-Anleihekaufprogramms im September scheint die Ära der stabilitätsorientierten Bundesbank vorbei zu sein, ihr Präsident Jens Weidmann ist allein auf weiter Flur. Hat Deutschlands Stimme in der Europäischen Zentralbank kein Gewicht mehr?

Frankfurter Euro-Tower, November 2011: Es ist sein erster Auftritt. Mario Draghi, der neue Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) hält seine erste Pressekonferenz nach einem Zinsentscheid. Der Italiener ist bemüht, sich vor laufender Kamera im besten Licht zu präsentieren. Dabei geht er geschickt vor. Er lobt die Deutsche Bundesbank und ihre geldpolitischen Leitlinien in den höchsten Tönen. Das Vorbild Bundesbank scheint weiterhin fest im Frankfurter Euro-Tower verankert.

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Szenenwechsel.

Frankfurter Euro-Tower, September 2012: Mario Draghi sitzt vor den versammelten Journalisten und verkündet das bisher größte Anleihekaufprogramm in der Geschichte der Notenbank. Unbegrenzt will die EZB Staatsanleihen überschuldeter Euro-Länder kaufen – wenn diese unter den Rettungsschirm schlüpfen. Auf die Frage, ob die Entscheidung für das Programm einstimmig gefallen sei, erklärt Draghi fast schon süffisant, dass es einen Abweichler gegeben habe – obwohl Draghi dessen Namen nicht nennt, wissen alle Anwesenden, wer mit diesem Seitenhieb gemeint ist: Bundesbankpräsident Jens Weidmann.

Zwischen beiden Szenen liegt noch nicht einmal ein Jahr. Wie konnte die Stimmung in der europäischen Notenbank in kurzer Zeit derart kippen? Hat die deutsche Stimme noch Einfluss auf die Geschehnisse im Euro-Tower oder haben wir uns ins Abseits manövriert?

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Vieles spricht für die Abseitsposition. „Das Ende einer Ära – Bundesbank verliert ihren Einfluss in der EZB“. Das schreibt Robert Haselsteiner, Zinsexperte des Baufinanzierers Interhyp in seinem Zinskommentar nach Bekanntwerden der Anleihekäufe. Das Modell der Bundesbank, bei dem stabile Preise absolute Priorität haben, sei Geschichte. „Die Mehrheiten sind längst anders verteilt, denn die ehemaligen Schwachwährungsländer haben das Ruder übernommen“, schreibt Haselsteiner. Mit seiner Meinung ist der Zinsexperte längst nicht allein.

Spätestens seit im vergangenen Jahr mit dem ehemaligen Bundesbankpräsidenten Axel Weber und EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark zwei deutsche Schwergewichte innerhalb kürzester Zeit den EZB-Rat verlassen haben, mehren sich die Rufe nach mehr deutschem Einfluss. Selbst die Politik fordert immer wieder, dass die Stimmverteilung im Rat der Notenbank, wo über die wichtigsten geldpolitischen Maßnahmen entschieden wird, zu Gunsten Deutschlands verändert werden sollte.

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