Experten: EU-Investitionsprogramm verfehlt sein Ziel

exklusivExperten: EU-Investitionsprogramm verfehlt sein Ziel

von Silke Wettach

Das EU-Investitionsprogramm wird nach Einschätzung von Experten das versprochene Volumen von 315 Milliarden Euro verfehlen.

"Ich erwarte nicht, dass das Programm eine Größenordnung von 315 Milliarden Euro erreicht", sagte Guntram Wolff, Direktor des Brüsseler Thinktanks Bruegel, der WirtschaftsWoche. "Mit Glück werden 100 Milliarden Euro an Investitionen zusammenkommen." Wolff hat die EU-Kommission in der Vergangenheit in Wirtschaftsfragen beraten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete den von ihm in den Raum gestellten Betrag dagegen als "wohlüberlegt".

Die Staats- und Regierungschefs werden am Donnerstag und Freitag in Brüssel auf dem EU-Gipfel über das Konjunkturpaket beraten. Es sieht einen Hebel vor, mit dem aus 21 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern Investitionen von 315 Milliarden Euro über drei Jahre angestoßen werden sollen. Die Bundesregierung hat Vorhaben über 89 Milliarden Euro in Deutschland als mögliche Projekte in Brüssel eingereicht. Ein Teil davon war schon im Zusammenhang mit dem deutschen Investitionsprogramm über zehn Milliarden Euro genannt worden. "Wir halten es für möglich, dass es Schnittmengen zwischen den beiden Programmen gibt", heißt es hierzu aus dem Bundesfinanzministerium.

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