EZB: Der dritte Schuss der EZB wird kommen

KommentarEZB: Der dritte Schuss der EZB wird kommen

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Anfang vergangener Woche kratzten die Zinsen für zehnjährige spanische Staatsanleihen erstmals seit November 2011 wieder an der Marke von sechs Prozent

von Malte Fischer

Die Euro-Krise flammt wieder auf. Die EZB wird nicht zögern, den dritten Schuss aus der dicken Bertha abzufeuern – und bald noch mehr Geld drucken.

Gerade einmal sechs Wochen ist es her, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den zweiten Schuss aus der dicken Bertha abgefeuert und den Geschäftsbanken 530 Milliarden Euro frisches Zentralbankgeld in die Bilanzen gepumpt hat, da meldet sich die Euro-Krise wieder zurück. Anfang vergangener Woche kratzten die Zinsen für zehnjährige spanische Staatsanleihen erstmals seit November 2011 wieder an der Marke von sechs Prozent – ein Anstieg um mehr als 100 Basispunkte gegenüber Ende Februar. Kaum besser sieht es für Italien aus. Die Renditen zehnjähriger Bonds kletterten in den vergangenen sechs Wochen um rund 80 Punkte auf 5,7 Prozent.

Aufgeschreckt aus ihrem österlichen Dämmerschlaf versuchten Politiker und Zentralbanker, den beiden Ländern beizuspringen und erklärten die Märkte flugs für irrational. Die spanische Regierung habe „vielversprechende“ Reformen eingeleitet. Es sei daher bedauerlich, dass „die Märkte diese enormen Reformanstrengungen bisher noch nicht angemessen honorieren“, hieß es im Bundesfinanzministerium in Berlin. Frankreichs EZB-Direktor Benoît Coeuré sekundierte: „Was im Moment am Markt passiert, ignoriert völlig die Fundamentaldaten.“

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Spielen die Märkte also verrückt? Mitnichten. Fakt ist, dass sowohl Spanien als auch Italien bei den Reformen weit hinter dem zurückbleiben, was nötig ist, um wieder wettbewerbsfähig zu werden und die Staatsfinanzen zu gesunden. In Spanien hat die Regierung zwar eine durchaus respektable Arbeitsmarktreform verabschiedet, die durch mehr Lohnflexibilität nach unten die preisliche Wettbewerbsfähigkeit verbessern dürfte.

Doch das eigenmächtige Anheben des Zielwertes für das Haushaltsdefizit für 2012 von 4,4 auf 5,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) haben die Märkte als Zeichen mangelnden Konsolidierungswillens interpretiert – zu Recht. In Italien scheint die Regierung zwar das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen, im vierten Quartal 2011 sank es auf 2,8 Prozent des BIPs. Doch die mit viel Trara angekündigte Arbeitsmarktreform entwickelte sich zum Rohrkrepierer und wird die Wettbewerbsfähigkeit des Landes nicht verbessern.

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Die Märkte haben die Reformrückstände erkannt und darauf mit höheren Risikoprämien reagiert. In der vergangenen Woche ließ Notenbanker Coeuré daher durchblicken, die EZB könne ihr Programm zum Kauf von Staatsanleihen jederzeit wieder aufnehmen, sollten die Renditen weiter steigen. Es dürfte wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Notenbanker ihren Worten Taten folgen lassen.

Falls die Märkte dann immer noch keine Ruhe geben, wird die EZB nicht zögern, den dritten Schuss aus der dicken Bertha abzufeuern. Die Folgen wären fatal: Das zusätzliche Geld und die niedrigeren Zinsen zerstörten nicht nur den Reformdruck auf die Krisenländer. Sie trieben mittelfristig auch die Inflation in die Höhe – und diskreditierten das Papiergeldsystem endgültig.

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