Auf der Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) in Barcelona hat Mario Draghi bewiesen, dass er sich von den Finanzmärkten nicht verrückt machen lässt: Der Anstieg der Renditen in den Peripherieländern des Euroraums in den letzten Wochen lässt ihn kalt. Er macht keine Anstalten, das Anleihenkaufprogramm (SMP) zur Stützung der Kurse spanischer Papiere wiederzubeleben.
Der EZB-Rat steht hinter Draghi. Selbst Rats-Mitglieder, die starke Befürworter des Programms sind, sprachen sich dafür aus, dass die EZB erst mal nicht eingreift. Ein Grund für die abwartende Haltung der EZB dürfte laut Commerzbank-Analyst Michael Schubert sein, dass die globale Risikowahrnehmung trotz der wieder aufgeflackerten Staatsschuldenkrise kaum gestiegen ist. In der Vergangenheit war der EZB-Rat nur dann zum Eingreifen bereit, wenn die Krise systemisch zu werden drohte.
Auswirkungen abwarten
Hinzukommt, dass sich immer stärker die Einsicht im Rat durchsetzt, dass die bisher sehr expansive Geldpolitik die Reformanstrengungen der Banken und Regierungen mindere und private Investoren durch Zentralbankkredite verdrängt werden. Zudem wartet die EZB, die Wirkung der bisherigen Maßnahmen zunächst ab.
Aber auch wenn Draghi in den vergangenen Monaten keine weiteren Staatsanleihen gekauft hat –beerdigen will er das Kaufprogramm noch lange nicht. Auch hier steht der Rat hinter ihm. Auch die Geldversorgung der Banken wird expansiv bleiben, da die Kreditvergabe weiterhin knapp ist. Höhere Zinsen sind auch nicht zu erwarten. Obwohl die Inflationsrate zuletzt im November 2010 das Stabilitätsziel von 2,0 Prozent erfüllte und die überschüssige Liquidität im Markt die Preise in naher Zukunft weiter treiben könnte, bezeichnete Draghi die Inflationsrisiken als ausgeglichen. Einen Kurswechsel der EZB wird es daher sicher nicht geben.
