EZB: Draghi schlägt zurück

EZB: Draghi schlägt zurück

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Im Fokus der Kritik: EZB-Präsident Mario Draghi.

von Anne Kunz

Die EZB belässt den Leitzins bei einem Prozent und der Streit zwischen EZB-Chef Mario Draghi und dem Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann geht in die zweite Runde. Es droht neuer Zündstoff.

Die Zinsen lässt Draghi erstmal unverändert bei 1,0 Prozent. Grund dafür ist vor allem, dass der Italiener an der Spitze der EZB zuletzt betonte, dass sich die Lage im Euroraum stabilisiert habe und die positiven Anzeichen in den vergangenen Wochen sogar weiter zugenommen hätten. Hinzu kommt, dass weitere EZB-Direktoriumsmitglieder vor Null- oder Negativzinsen warnten. Michael Schubert von der Commerzbank geht sogar davon aus, dass sich in diesem Jahr gar nichts mehr ändern wird.

Statt Wachstum milde Rezession

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Die Prognosen für das Wachstum des Euroraums dürfte Draghi dennoch korrigieren. Anfang Dezember war er noch von einem Zuwachs von 0,3 Prozent ausgegangen. Heute dürfte er diese Erwartung auf minus 0,2 Prozent nach unten revidieren und damit seine schon zuletzt geäußerte Erwartung einer "milden Rezession" in Zahlen bekräftigen. Unklar ist, was aus dem Staatsanleihenkaufprogramm SMP wird. Dieses wird durch Draghis "Dicke Bertha", die unbegrenzte Versorgung der Banken mit billigem Zentralbankgeld für drei Jahre, immer mehr in den Hintergrund gedrängt. Mit diesem Trick hat der Italiener die Banken dazu verleitet, ihrerseits renditestarke Staatsanleihen aus den Peripherieländern zu kaufen. Die EZB selbst muss sich die Hände nicht mehr schmutzig machen und sich dem Vorwurf der verbotenen "monetären Staatsfinanzierung" aussetzen. Es wird bereits darüber spekuliert, dass Draghi das öffentlich heftig umstrittene Programm einstellen könnte. In den vergangenen Wochen ist der Bestand an Staatsanleihen angeschlagener Südländer konstant geblieben.

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Spannend wird sein, wie sich der pragmatische Südländer zum Streit mit dem traditionellen Stabilitätsgrundsätzen treuen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann äußert. Der hatte sich in der vergangenen Woche in einem Brandbrief äußerst kritisch zu Draghis Politik geäußert und eine Rückkehr zum alten Sicherheitsrahmen gefordert. Derzeit akzeptiert die EZB von den Banken auch drittklassige Sicherheiten. Eine mögliche patzige Reaktion könnte dem Konflikt neuen Zündstoff geben.

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