Kommentar EZB : Mehr Europa wagen

Die EZB soll künftig alle europäischen Banken überwachen, auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Richtig so.

Sicherer Hafen Deutschland

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  Deutsche Bank

  Das nach der Bilanzsumme größte europäische Institut gilt trotz aller gegenteiligen Aussagen des Topmanagements als kapitalschwach. Die Abhängigkeit vom Investmentbanking ist zudem nach wie vor groß. Allerdings war die Bank  bisher ausreichend profitabel, die offensichtlichen Risiken in ihrer Bilanz sind zudem begrenzt. Zudem kann sie sich günstiger als die meisten Konkurrenten finanzieren.

  Bilanzsumme: 2103 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 10 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 176

  Engagement in Krisenländern (2011): 7,3 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A2

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dpa
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  Commerzbank

  Die Tochter Eurohypo soll abgewickelt werden, aber bis es soweit ist, belastet sie die Commerzbank mit Staatsanleihen aus Krisenländern und Krediten für Gewerbeimmobilien. Das Geschäft mit Schiffsfinanzierungen wird nun ebenfalls eingestellt. Das teilverstaatlichte Institut profitiert vor allem von der (noch) boomenden deutschen Konjunktur.

  Bilanzsumme: 691 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 11,3 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 270

  Engagement in Krisenländern (2011): 16,3 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A3

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dpa
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  Sparkassen

  Der sichere Hort schlechthin? In der Krise sind den Sparkassen reichlich Einlagen zugeflossen. Sie stehen solidarisch füreinander ein und werben damit, dass noch nie einer ihrer Kunden Geld verloren hat. Riskant ist vor allem die Beziehung zu den Landesbanken. Ein begrenztes Risiko wären zudem Zinserhöhungen der EZB. 

  Bilanzsumme: 1100 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 11,2 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): k.A.

  Engagement in Krisenländern (2011): k.A.

  Langfristiges Moodys-Rating: Aa2

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dpa
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  Landesbank Baden-Württemberg

  Die größte deutsche Landesbank ist signifikant in Krisenländern engagiert, das Portfolio ist aber nicht so groß, dass es die Stabilität gefährden würde. Auch die anderen Landesbanken sind von der Staatsschuldenkrise nur maßvoll betroffen. Riskant sind aber die Überreste des „Kreditersatzgeschäfts“, das viele Institute 2008 zu Empfängern von Staatshilfen machte.

  Bilanzsumme: 358 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 13,9 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 154

  Engagement in Krisenländern (2011): 6,5 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A3

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dapd
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  Volksbanken Raiffeisenbanken

  Ähnlich wie die Sparkassen stehen die Genossenschaftsbanken, die als einzige der drei Säulen des deutschen Bankwesens keine Staatshilfe brauchten, füreinander ein. Und ähnlich wie diese ist die Gruppe relativ intransparent. Sie haben zudem kein Landesbank-Problem, sodass sie bis auf weiteres eine solide Adresse sind.

  Bilanzsumme: 730 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: k.A.

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): k.A.

  Engagement in Krisenländern (2011): k.A.

  Langfristiges Moodys-Rating: -

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dpa
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  DZ-Bank

  Das (im Vergleich zur WGZ-Bank) größere Zentralinstitut der Genossenschaftsbanken musste ähnlich wie Deutsche und Commerzbank beim Stresstest der EBA im vergangenen Herbst eine Kapitallücke schließen – was ohne größere Mühe gelang.

  Bilanzsumme: 406 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 11,7 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 126

  Engagement in Krisenländern (2011): 7,7 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A1

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: REUTERS
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  ING

  Zur Überraschung vieler deutscher Kunden der als Vorzeigebank auftretenden Direkttochter ING-Diba brauchte die Bank in der Krise 2008 zehn Milliarden Euro Staatshilfe. Seitdem hat sich das Geschäft stabilisiert, der niederländische Finanzkonzern profitiert ähnlich wie deurtsche Banken von seinem soliden Mutterland.

  Bilanzsumme: 1242 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 10,9 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 211

  Engagement in Krisenländern (2011): 6,1 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A3

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: REUTERS
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  Erste Bank

  Österreich gilt als solides Land, mit ihrem Kreditengagement in den wirtschaftlich sehr unterschiedlich dastehenden Ländern Osteuropa haben die Banken der Alpenrepublik jedoch ein Sonderrisiko. Zudem haben sie viele Kredite in Fremdwährungen, etwa Schweizer Franken, vergeben, was bei Kursschwankungen zu erhöhten Ausfällen führt.

  Bilanzsumme: 217 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 10,8 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 248

  Engagement in Krisenländern (2011): 0,6 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: A3

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: REUTERS
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  BNP Paribas

  Die französische Großbank ist vor allem stark in Italien engagiert – deutlich mehr als Konkurrenten wie Société Générale und Credit Agricole, die allerdings auch noch erhebliche Außenstände in Krisenländern und teilweise auch Töchter in Griechenland haben.

  Bilanzsumme: 1965 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 10,4 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 238

  Engagement in Krisenländern (2011): 33,9 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: Aa3

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dpa
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  UniCredit

  Mehr als 40 Milliarden Euro italiensicher Staatsanleihen, dazu wacklige Kredite in Italien – die italienische Großbank ist eines der großen europäischen Sorgenkinder. Das legen zumindest die Kosten für eine Absicherung von Forderungen nahe, die für die Bank mit am höchsten sind. Allerdings hat UniCredit anders als andere italienische Banken wie Intesa und Monte dei Paschi den Vorteil, dass sich die Bank über ihre deutsche Tochter HVB günstig finanzieren kann und zudem durch ihre europaweiten Aktivitäten unabhängig von einem Markt ist.

  Bilanzsumme: 933 Milliarden Euro

  Kernkapitalquote: 10,3 Prozent

  Kosten für Ausfallschutz (CDS Aufschläge 5-jähriger Forderungen): 502

  Engagement in Krisenländern (2011): 52,6 Milliarden Euro

  Langfristiges Moodys-Rating: Baa2

  Quellen: Unternehmensangaben, Eba

  Bild: dapd

Als ob die EZB in den vergangenen Jahren nicht schon genug Aufgaben an sich gezogen hätte, für die sie ursprünglich gar nicht zuständig war, kommt jetzt noch eine hinzu. Die Zentralbank soll, darauf laufen die Planungen heraus, zur zentralen europäischen Aufsichtsinstanz über das Kreditwesen werden. Und das mit sehr weit gehenden Kompetenzen. So soll sie nicht, wie vielfach gefordert,  nur die großen, grenzüberschreitend aktiven Finanzkonzerne  kontrollieren, sondern auch Kleine wie Sparkassen und Genossenschaftsbanken. 

Wird die EZB nun endgültig zur Krake, die nach immer mehr Macht greift?  Streckt sie ihre Tentakel  nun auch nach den Sparkassen und damit dem Allerheiligsten des deutschen Kreditwesens aus? Die Sorgen sind übertrieben. Richtig ist zwar: Eine wirksame Kontrolle erfordert Nähe zum kontrollierten Objekt und Kenntnis von dessen Lebensumständen. Und richtig ist auch: Viele auf internationaler Ebene schon bisher verabschiedete Regulierungsreformen sind auf Sparkassen gar nicht anwendbar. 

Der Instrumentenkasten der EZB

• Die EZB soll's richten

  Wieder einmal blicken alle in der Euro-Schuldenkrise gebannt nach Frankfurt: die Europäische Zentralbank (EZB) soll es im schlimmsten Fall richten, mit ihrem Waffenarsenal intervenieren und so die Märkte beruhigen.

• Die Mittel der EZB

  Zwar streiten sich Fachleute und auch die Notenbanker darüber, wie effektiv, nachhaltig und sinnvoll weitere Eingriffe der Geldpolitik sein könnten. Fest steht aber: die EZB verfügt als einzige Institution über einen gut gefüllten und theoretisch sofort verfügbaren Instrumentenkasten, um angeschlagenen Banken unter die Arme zu greifen, Institute im Falle eines Bank-Runs mit neuem Geld zu schützen und durch ihre Finanz-Feuerkraft wenigsten für eine begrenzte Zeit wieder für Ruhe an den Börsen zu sorgen.

• Liquiditätssalven für das Finanzsystem

  Vor dem Wahlsonntag in Athen verdichten sich die Hinweise, dass die großen Notenbanken der Welt gemeinsame Sache machen und die Märkte mit Geld fluten könnten. Eine solche konzertierte Aktion der Zentralbanken gab es schon einmal - Anfang Oktober 2008, kurz nach dem Kollaps der US-Investmentbank Lehman Brothers, als weltweit die Finanzströme zu versiegen drohten.
  In der aktuellen Krise rund um die Überschuldung Griechenlands und anderer südeuropäischer Länder hat bislang nur die britische Notenbank angekündigt, dass sie gemeinsam mit dem Finanzminister in London ihren Bankensektor zum Schutz vor aus Griechenland überschwappenden Problemen mit 100 Milliarden Pfund fluten will. Am Freitag sorgte die Aussicht auf eine gemeinsame Intervention der Zentralbanken zunächst für bessere Stimmung an den Märkten.

• Senkung des Leitzinses unter 0,75 Prozent

  Aktuell steht der Leitzins der EZB bei 0,75 Prozent. Die Notenbank kann natürlich jederzeit an dieser in normalen Zeiten wichtigsten Stellschraube drehen. Es wäre ein historischer Schritt: Noch nie seit Bestehen der Währungsunion lag der Schlüsselzins für die Versorgung des Finanzsystems mit frischer Liquidität niedriger.
  Allerdings nimmt der Spielraum der EZB mit jeder weiteren Leitzinssenkung ab - schließlich rückt damit die Nulllinie unausweichlich immer näher. Fachleute erwarten, dass die Zentralbank mit weiteren Zinssenkungen so lange wartet wie nur möglich, um für den Fall echter Verwerfungen an den Finanzmärkten, wie sie etwa bei einem Austritt der Griechen aus der Euro-Zone drohen würden, noch Munition zu haben.

• Absenken des Einlagezinssatzes auf Null

  Um den Geldmarkt wiederzubeleben und die Banken zu ermuntern mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf zu geben, könnte die EZB den sogenannten Einlagezinssatz auf null Prozent kappen. Dieser Zins liegt aktuell bei 0,25 Prozent. Das bedeutet, dass Banken, die keiner anderen Bank mehr trauen, immerhin noch Geld dafür bekommen, wenn sie überschüssige Liquidität bei der EZB parken. Bei einem Einlagezinssatz von einem Prozent entfiele der Anreiz dies zu tun. Doch ob die Banken der EZB den Gefallen tun oder das Geld dann lieber horten, ist fraglich. Aktuell parken sie jedenfalls knapp 800 Milliarden Euro in Frankfurt.

• Weitere Langfrist-Refinanzierung der Banken

  Im Dezember und im Februar ist es der EZB gelungen, mit zwei jeweils drei Jahre laufenden Refinanzierungsgeschäften die Gemüter der Banker wenigstens für eine Zeit lang zu beruhigen. Damals sicherten sich die Geldhäuser insgesamt rund eine Billion Euro bei der Zentralbank zum Billigtarif von nur einem Prozent.
  Einige Experten glauben, dass weitere langlaufende Geschäfte dieser Art das durch die Unsicherheit über die Zukunft der Euro-Zone untergrabene Vertrauen wieder zurückbringen könnten. Die Banken, die sich um den Jahreswechsel bei der EZB bedient haben, sind allerdings ohnehin bis mindestens Ende 2014 abgesichert. Außerdem kann jede Bank darüber hinaus bei den wöchentlichen Hauptrefinanzierungsgeschäften der Notenbank aus dem Vollen schöpfen.

• Weitere Erleichterungen für das Bankensystem

  Damit den Banken die Sicherheiten nicht ausgehen, die diese als Pfand bei den Refinanzierungsgeschäften mit der Notenbank stellen müssen, kann die EZB weitere Erleichterungen bei den Anforderungen beschließen. Sie kann dabei auch selektiv nach Ländern vorgehen, um gezielter zu helfen. Allerdings sind Erleichterungen bei den Sicherheiten immer auch ein Politikum, weil dadurch die Risiken steigen, die die Zentralbank durch die Refinanzierung in ihrer Bilanz ansammelt. Im Fall der Fälle müssten diese von den Steuerzahlern der Mitgliedsländer getragen werden.

• Erneuter Start der Staatsanleihenkäufe

  Die EZB hat seit Mai 2010 Staatsanleihen hoch verschuldeter Euro-Länder für mehr als 200 Milliarden Euro gekauft. Das im Fachjargon SMP (Securities Markets Programme) genannte Programm ist wegen seiner möglichen Nebenwirkungen in Deutschland und einigen anderen nord- und mitteleuropäischen Ländern umstritten. Es ruht derzeit, kann allerdings jederzeit wieder vom EZB-Rat in Kraft gesetzt werden.
  Ob es allerdings noch seine erhofften positiven Wirkungen am Bondmarkt entfalten kann, ist unklar. Wegen der Erfahrungen bei der Umschuldung Griechenlands im Frühjahr dürften wenige private Investoren wie Banken oder Versicherungen der EZB folgen und wieder in den Markt gehen, weil sie fürchten, dass die Zentralbank erneut einen Sonderstatus als Gläubiger durchsetzen könnte, wie sie es im Fall Griechenland getan hat.

• Zusätzlicher Kauf anderer Wertpapiere

  Theoretisch kann die EZB neben Staatsanleihen auch andere Arten von Wertpapieren kaufen und auf diese Weise Geld schaffen: zum Beispiel Bankschuldverschreibungen, Aktien und Unternehmensanleihen. Während der Ankauf von Bank Bonds eine durchaus denkbare Möglichkeit wäre, Liquidität bei den Banken zu schaffen, scheinen andere Wege wenig erfolgversprechend. So könnte die EZB wohl schlecht erklären, warum sie etwa Aktien von Banken kauft, nicht aber von Auto- oder Chemiekonzernen. Oder sie setzt sich dem Verdacht aus, der einen Bank mehr Aktien abzukaufen als anderen oder zum Beispiel spanische Institute deutschen oder österreichischen Banken vorzuziehen.

• Weitere Reduzierung der Mindestreserveanforderung

  Theoretisch kann die EZB auch ihre Anforderungen an die Mindestreserve der Banken, die diese bei ihr halten müssen, absenken. Sie hat dies um den Jahreswechsel bereits getan und den Satz ihrer gesamten Einlagen, den jede Geschäftsbank bei ihr parken muss, von zwei auf ein Prozent halbiert. Dadurch hatte sie damals eine Summe von rund 100 Milliarden Euro für die Banken freigemacht. Ein solcher Schritt würde es für Banken in Südeuropa, die wohl am ehesten unter einer Kapitalflucht leiden würden, leichter machen, Mittel flüssig zu halten.

Einheitliche Standards für Transparenz

Wenn es so kommt, heißt das nicht, dass nun EZB-Inspektoren regelmäßig bei der Volksbank Itzehoe auf der Matte stehen. Die Aufsicht wird künftig in einer Arbeitsteilung zwischen Europa und den nationalen Behörden geschehen. Es ist richtig und wichtig, dass eine Institution über die Einhaltung der Regeln wacht. Risiken wachsen oft im Verborgenen. Jede Sparkasse allein stellt keine Bedrohung der Finanzstabilität dar, alle zusammen jedoch eine gewaltige.

Das Misstrauen gegenüber nationalen Aufsichtsbehörden ist zudem groß. Zu Recht. Die spanische Aufsicht etwa galt solange als vorbildhaft, bis die lange verschleierten Verluste aus der iberischen Häuserblase nicht  mehr unter der Decke zu halten waren. Solange der Verdacht besteht, dass durch eine laxe Kontrolle Verluste bewusst versteckt werden, wird auch das Vertrauen zwischen den Banken nicht zurückkehren. Einheitliche Standards sind die Grundlage für Transparenz. Das ist auch im deutschen Interesse.

Wer von anderen Offenheit fordert, kann auch keine Sonderrechte für sich verlangen.