EZB-Zinsentscheid: Draghi kann weder vor noch zurück

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EZB-Zinsentscheid: Draghi kann weder vor noch zurück

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Mario Draghi bei der EZB-Pressekonferenz.

von Saskia Littmann

Die EZB dreht nicht am Zins, zeigt sich aber optimistischer für die Wirtschaft der Eurozone. Trotzdem gibt sich Draghi skeptisch, um den Euro wieder einzufangen - und lässt sich dennoch feiern.

Das Ende der heutigen Pressekonferenz wurde für den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) ein richtiges Highlight. Mario Draghi wurde nämlich von einem der anwesenden Journalisten gefragt, warum sein umstrittenes Anleihekaufprogramm OMT so effizient sei, obwohl noch nie davon Gebrauch gemacht wurde. Die Freude darüber war dem Italiener ins Gesicht geschrieben, nur allzu deutlich huscht ein Lächeln über sein von der Sommerpause gebräuntes Gesicht. Es sei schwer darauf zu antworten, ohne sich selbst zu schmeicheln, gibt Draghi zu. Nachdem er noch einmal die Vorzüge der glaubhaften und umfangreichen Maßnahme erläutert hat, bedankt er sich artig für die Frage.

Auch insgesamt wirkte der EZB-Präsident entspannt wie lange nicht mehr. Das lag weniger an der Sommerpause, sondern vielmehr daran, dass die Eurozone sich früher als erwartet aus der Rezession verabschiedet hat. Entgegen Draghis Voraussagen – seit Monaten erläuterte der EZB-Präsident, die Wirtschaft der Eurozone könnte sich in  der zweiten Hälfte des Jahres erholen – verbuchte die Eurozone bereits im zweiten Quartal erstmals seit eineinhalb Jahren wieder ein leichtes Wachstum von 0,3 Prozent.

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Allein deshalb lag es nahe, dass die EZB-Ratsmitglieder den Leitzins in der Eurozone auf seinem Rekordtief von 0,5 Prozent belassen, keiner der 56 von der Nachrichtenagentur Bloomberg hatte eine Änderung des Zins erwartet. „Im Zuge der konjunkturellen Erholung im Euroraum hat sich die Zinssenkungsfantasie weitgehend verflüchtigt“, sagte Ökonom Ulf Krauss von der Helaba. Auch hinsichtlich der ökonomischen Aussichten erfüllte die EZB die Erwartungen der Volkswirte, nachdem die Prognoseabteilungen der Zentralbank zunächst von einem Rückgang des Wirtschaftswachstums von 0,6 Prozent in diesem Jahr ausgegangen waren, haben sie ihre Aussichten jetzt leicht auf ein Minus von 0,4 Prozent verbessert.

Obwohl all das Draghi in die Karten spielt, bemühte sich der Italiener darum, immer wieder dämpfende Töne einzubauen. "Wir erwarten nur eine langsame Erholung der Wirtschaft in der Eurozone", so der EZB-Präsident. Außerdem mahnte er die europäischen Krisenländer, keine Regierung dürfe sich auf dem kurzfristigen Erfolg ausruhen. "Die Reformen müssen weiter vorangehen".

Trotz des aufflammenden Aufschwungs geht die Politik des billigen Geldes also unverändert weiter. Noch einmal bekräftigte Draghi die Forward Guidance, also seine Ankündigung, die Zinsen würden für einen längeren Zeitraum niedrig bleiben. Dennoch stellen sich angesichts der konjunkturellen Besserung einige die Frage, ob Draghi die Forward Guidance zu früh aus dem Hut gezaubert hat. Schließlich weckt das Aufflammen der Konjunktur die Erwartungen an steigende Zinsen. Auf den ersten Blick ist das nicht schlecht. Allerdings dürfte das die Investoren noch stärker in den Euro treiben. Schon jetzt hat die Gemeinschaftswährung gegenüber vielen anderen Devisen deutlich aufgewertet, denn neben dem Dollar profitiert auch die europäische Währung von den enormen Abflüssen aus den Schwellenländern. Aus Ländern wie Indien, Brasilien oder der Türkei ziehen Investoren das sogenannte hot money, welches sie während der Krise haufenweise in die Schwellenländer gepumpt haben, wieder ab - und davon profitieren vor allem Euro und Dollar.

Hinzu kommt, dass die große Umverteilung an den Devisenmärkten und die Aussicht auf einen stärker werdenden Dollar auch die Anleihezinsen in der Eurozone wieder steigen lässt. Deutschland zahlt für seine zehnjährigen Anleihen deutlich höhere Zinsen als noch vor einigen Monaten, auch Nachbarland Frankreich musste am Donnerstag für seinen Bond einen Zins von 2,57 Prozent aufbieten, um sich bei den Investoren frisches Geld zu leihen. Das ist so viel wie seit Mai 2012 nicht mehr. Auch Wackelkandidaten wie Spanien oder Italien müssen tiefer in die Tasche greifen. Auch deshalb verwies Draghi darauf, die EZB würde die steigenden Marktzinsen beobachten. "Wir werden die Entwicklung verfolgen", so der EZB-Präsident. Erneut betonte Draghi, die Notenbank sei bereit, zu handeln. Auch wenn es eine routinemäßige Diskussion war, Draghis Satz, der EZB-Rat habe auch über eine Zinssenkung diskutiert, schickte den Euro auf ein Sechs-Wochen-Tief. Auch der Konflikt in Syrien gab Draghi Gelegenheit, eventuelle Optimisten wieder einzufangen. Man habe das Risiko im Blick, so der Italiener.

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Zunächst scheint Draghis Taktik, den Optimismus zu verdrängen und statt dessen eine mögliche Zinssenkung wieder auf die Bühne zu heben, also funktioniert zu haben, der Euro gab kräftig nach. Langfristig ist das aber gefährlich, denn irgendwann wollen die Märkte nicht nur Worte, sondern auch Taten sehen. Angesichts der Krise in den Schwellenländern wird Draghi den Euro nicht ewig allein mit Worten niedrig halten können. Andererseits gilt es als wahrscheinlich, dass die Fed bei ihrer nächsten Sitzung in rund zwei Wochen einen konkreteren Plan zum Ausstieg aus der expansiven Geldpolitik vorlegt. Das würde den Druck auf europäische Anleihen weiter erhöhen.

Dann wird es brenzlig, denn eine Zinssenkung lässt sich angesichts der jüngsten Konjunkturdaten nicht rechtfertigen. Außerdem würde sie gerade wirtschaftlich starke Länder in der Eurozone noch stärker unter Druck setzen. Schließlich sind die Sparer schon jetzt die Leidtragenden der Geldpolitik. Kein Wunder also, dass Draghi die Frage nach dem unerklärlichen Erfolg von OMT so genoss.

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