Flüchtlingskrise: EU-Kommission will Rückführungsabkommen mit der Türkei vorziehen

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Deutschland soll Flüchtlinge früher zurück in die Türkei schicken können.

von Silke Wettach

Die EU-Kommission will das Rückführungsabkommen mit der Türkei nach Informationen der WirtschaftsWoche früher beginnen, so dass EU-Mitgliedsstaaten Flüchtlinge aus Drittländern in die Türkei zurückschicken können.

Die erste Stufe des Rückführungsabkommens ist bereits seit 2014 in Kraft, betrifft aber nur türkische Staatsbürger. Die zweite Stufe soll nach der bisherigen Planung erst im Oktober 2017 beginnen.

Die Türkei würde einem früheren Start aber nur zustimmen, wenn im Gegenzug die versprochene Visaliberalisierung auch früher starten würde.

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Bisher ist die Türkei weit davon entfernt, die Voraussetzungen dafür zu erfüllen. Die Bundesregierung steht dem Wunsch der EU-Kommission reserviert gegenüber.

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