Flugzeugabschuss : Union bringt Blauhelm-Mission für Ukraine ins Gespräch

Flugzeugabschuss : Union bringt Blauhelm-Mission für Ukraine ins Gespräch

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Bei dem Absturz der Malaysia-Airlines-Boeing waren am Donnerstag alle 283 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen.

Mit dem Abschuss einer Passagiermaschine mit Hunderten Menschen an Bord hat der Ukraine-Konflikt eine neue Dimension bekommen. Die Union fordert Konsequenzen. Die Zeit sei reif für einen UN-Blauhelmeinsatz.

Nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs über der Ostukraine hat die Union einen UN-Blauhelmeinsatz für die Region vorgeschlagen. „Wir brauchen jetzt schnellstmöglich einen international überwachten Waffenstillstand“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir sind jetzt in einer Phase, in der wir über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen mit einem entsprechenden Mandat nachdenken müssen.“ Eine Beteiligung der Bundeswehr in der Ukraine schloss der CDU-Außenexperte nicht aus. „Wenn eine solche Mission zustande kommen sollte, würde auch Deutschland gefragt sein“, sagte er.

Ein Blauhelmeinsatz setze eine einstimmige Resolution des UN-Sicherheitsrates hervor, ergänzte Schockenhoff in der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Dabei dürfe nicht mit Veto-Drohungen auf Zeit gespielt werden. Zu den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates gehört auch Russland.

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Bei dem Absturz der Malaysia-Airlines-Boeing waren am Donnerstag alle 283 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. Nach Erkenntnissen der USA wurde das Flugzeug sehr wahrscheinlich von prorussischen Separatisten abgeschossen.

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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), gab dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Mitschuld. Kämpfer und Waffen, auch schweres Gerät, gelangten von Russland in die Ukraine, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Putin könnte das unterbinden, tut es aber nicht.“ Der Abschuss des malaysischen Flugzeugs zeige: „Auch ungewollte Ereignisse können eine unbeherrschbare Eskalation auslösen.“

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Flugverkehrs-Experte Markus Tressel warf der Bundesregierung eine „fehlerhafte Risikobewertung“ vor. Für Syrien habe eine Überflugwarnung des Auswärtigen Amtes vorgelegen, für die Ukraine bis zum Abschuss der Maschine aber nicht, kritisierte Tressel in der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.

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