Frankreich: Hollande regiert im Zickzack-Kurs

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Frankreich: Hollande regiert im Zickzack-Kurs

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Vor den Wahlen waren die Erwartungen an Hollande ungeheuer groß. Er hat sie selbst angefeuert.

von Karin Finkenzeller

Seit einem Jahr ist der Präsident François Hollande im Amt. Seine Bilanz ist ernüchternd: Das Volk ist wütend - und die Beziehungen zu Deutschland befinden sich auf dem Gefrierpunkt.

Castéras ist ein kleines Dorf am Fuß der französischen Pyrenäen. Vor genau einem Jahr haben die 24 wahlberechtigten Bewohner geschlossen für den Sozialisten François Hollande als neuen französischen Staatschef gestimmt. Sie würde es auch heute wieder tun, betonen Jeanine, Yves, Georges und Eugène, vier unerschrockene Rentner. Damit fallen sie schon wieder aus dem Rahmen. Denn landesweit sind Umfragen zu Folge drei von vier Bürgern inzwischen enttäuscht von ihrem Präsidenten. In Paris, 743 Kilometer von Castéras entfernt, wollen die Organisatoren einer Protestkundgebung an diesem Sonntag mehr als 100.000 Leute auf die Straße bringen.

Beunruhigen muss die Demonstration Hollande, weil nicht etwa die konservative Opposition dazu aufgerufen hat. Vielmehr versucht Frankreichs extreme Linke, ihn mit einer Front aller Enttäuschten zu einer Regierungsumbildung zu zwingen und von Einsparungen im Haushalt und ihrer Meinung nach zu unternehmerfreundlichen Reformen abzubringen.

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Paris ist mit eigenen Problemen beschäftigt

Wäre Frankreich irgendein Land von nachrangiger Bedeutung in Europa, wäre dies noch zu verschmerzen. Doch zusammen mit Deutschland war die zweitgrößte europäische Wirtschaftsmacht bisher der wichtigste Motor, der die EU voran brachte. Seit Monaten haben die Partner keine wegweisende gemeinsame Initiative ergriffen. Stattdessen ist Paris mit eigenen wirtschaftlichen Problemen beschäftigt. Die Arbeitslosigkeit steigt seit 23 Monaten unaufhörlich und beträgt inzwischen mehr als zehn Prozent. Nach dem Internationalen Währungsfonds (IWF) rechnet nun auch die EU-Kommission für dieses Jahr mit einer Rezession und räumt Frankreich deshalb eine Frist bis 2015 ein, um sein Haushaltsdefizit wieder unter die Drei-Prozent-Marke zu bringen.

Fakten zu François Hollande

  • Ausbildung

    Studierte Recht, Wirtschaft und Politik an Pariser Eliteuniversitäten.

  • Wahlkampf

    Holte sich Wahlkampftipps von Beratern des US-Präsidenten Barack Obama.

  • Einkommen

    Will im Amt sich und seinen Ministern das Gehalt um ein Drittel kürzen.

  • EU

    Plant einen Wachstumspakt zur Ergänzung des EU-Fiskalpakts.

  • Steuern

    Will Jahreseinkommen über eine Million Euro mit 75 Prozent besteuern.

"Nach der Wahl Hollandes waren die Erwartungen an ihn ungeheuer groß", erklärt Claire Demesmay, Frankreich-Expertin bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, den tiefen Fall des Sozialisten. Vielen Franzosen sei immer noch nicht klar, dass angesichts der Lage keine Füllhörner auszuschütten seien.

Doch Hollande selbst hatte den Eindruck erweckt. In seinem Wahlprogramm hatte er Zuckerbrot für die benachteiligten Schichten der Gesellschaft und die Peitsche für Großverdiener und die Finanzwelt. Den Stabilitätspakt, den die EU-Partner noch mit seinem Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy ausgefochten hatten, wollte er neu verhandeln und für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Gewiss, Hollande versprach auch, bis zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen - was Frankreich seit 1974 nicht mehr geschafft hat. Aber der Arztsohn aus Rouen, der eines seiner drei Diplome von der renommierten Handelshochschule HEC Paris hat, ging dabei von optimistischen Wachstumszahlen für die französische Wirtschaft aus: Plus 1,7 Prozent für 2013, 2 Prozent für 2014 und zwischen 2 und 2,5 Prozent für die folgenden Jahre.

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