Frankreich: Sozialisten verlieren Mehrheit im Senat

Frankreich: Sozialisten verlieren Mehrheit im Senat

Die französischen Konservativen haben die Wahlen zum Senat gewonnen und haben damit die Mehrheit im Oberhaus des Parlaments zurückerobert. Der rechtsextreme Front National gewann zwei Sitze.

Bei den Senatswahlen in Frankreich haben die Sozialisten von Präsident Francois Hollande eine Niederlage erlitten. Nach vorläufigen Ergebnissen vom Sonntagabend verlor die Regierungspartei im Oberhaus mindestens 20 Sitze an die konservative Oppositionspartei UMP und die kleinere Mitte-Rechts-Gruppierung UDI. Damit ging den Sozialisten auch ihre Mehrheit im Senat abhanden. Allerdings spielt die Kammer in der französischen Gesetzgebung nur eine untergeordnete Rolle.

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In der entscheidenden Nationalversammlung verfügen die Sozialisten weiterhin über eine Regierungsmehrheit. Gleichwohl unterstreicht der Ausgang der Senatswahl, bei der rund die Hälfe der 348 Sitze neu bestimmt wurde, wie unpopulär Hollande und die Sozialisten sind. Die Schlappe im Senat könnte daher auch die weiteren Bemühungen der Regierung in Paris um eine Sanierung des Haushalts erschweren. Einen Erfolg konnte dagegen die rechtsextremen Partei Front National von Marine Le Pen verbuchen, die erstmals zwei Sitze im Senat eroberte. Nach dem Siegeszug des Front National bei der Europawahl im Mai zeigte sich Le Pen nun zuversichtlich auch für die nächsten Wahlen: "Wir haben großes Potenzial."

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