Frankreichbesuch: Steinmeier will Zusammenarbeit mit Paris neu beleben

Frankreichbesuch: Steinmeier will Zusammenarbeit mit Paris neu beleben

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Steinmeier und Fabius wollen ihre Außenpolitik enger abstimmen.

Die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich ist in die Jahre gekommen, es herrscht Routine. Außenminister Steinmeier will nun wieder neuen Schwung in die Zusammenarbeit bringen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will die Zusammenarbeit mit Frankreich neu beleben. Nach einem Treffen mit seinem Kollegen Laurent Fabius sagte Steinmeier, in der Partnerschaft sei vieles Routine geworden. Deshalb wolle man nun versuchen, „neuen Schwung“ hineinzubringen. Beide Minister vereinbarten unter anderem gemeinsame Reisen und gemeinsame Auftritte im Wahlkampf vor der Europawahl im Mai. Beide Seiten vereinbarten auch neue Initiativen zur Weiterentwicklung der EU, ohne dass dies konkreter wurde. Am 19. Februar treffen sich das Bundeskabinett und der französische Ministerrat zu einer gemeinsamen Sitzung in Paris.

"Wir haben vereinbart, dass die erste gemeinsame Reise, die wir zusammen machen, nach Moldawien und Georgien gehen wird", sagte Steinmeier. Fabius sprach von mehreren Achsen der deutsch-französischen Zusammenarbeit, die verstärkt werden müssten. Dazu gehöre neben der Wirtschafts- und Währungsunion auch die Klimaschutzpolitik und die Energiewende.

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Zudem sollten die EU-Außenministerräte künftig jeweils gemeinsam von beiden Außenministern vorbereitet werden, kündigten sie an. "Wir haben uns vorgenommen, dieser Allianz neuen Schwung zu geben", sagte Steinmeier. Nach Angaben beider Politiker sind auch gemeinsame Auftritte im Europawahlkampf geplant. Die Initiative soll die Zusammenarbeit ihrer Länder erheblich verstärken. Vergangene Woche hatte Frankreichs sozialistischer Präsident Francois Hollande umfassende Wirtschaftsreformen in seinem Land und eine stärkere Anlehnung an Deutschland angekündigt.

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Ausdruck deutsch-französischer Freundschaft. Quelle: dpa

Eine stärkere Annäherung zwischen Frankreich und Deutschland gibt es auch in der Afrikapolitik. Nachdem Steinmeier am Montag zusammen mit den anderen EU-Außenministern einer Europäisierung des französischen Militäreinsatzes in der zentralafrikanischen Republik zugestimmt hatte, führte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Gespräche in Paris. Sie kündigte an, dass Deutschland zur Unterstützung des französischen Militäreinsatzes in Mali und Zentralafrika vor allem logistische Unterstützung, medizinische Ausrüstung sowie Ausbilder für die Armee anbieten wird.

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Steinmeier kündigte an, dass Deutschland sich vor allem in Mali engagieren werde, um dort die stationierten französischen Truppen zu entlasten. "Ich habe gestern gesagt, dass Deutschland sich einer Verstärkung seiner Anstrengungen nicht entziehen wird." Fabius lobte die EU-Unterstützung in Afrika. "Frankreich ist nicht allein, sondern voraus", betonte der sozialistische Minister. Hintergrund sind Vorwürfe der französischen Opposition, Präsident Hollande habe den Militäreinsatz in Zentralafrika gestartet, um von innenpolitischen Problemen abzulenken. Steinmeier lobte das Engagement Frankreichs ebenfalls als im Interesse Europas liegend. "Deshalb finde ich es wichtig, dass Frankreich nicht alleingelassen wird."

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