Freytags-Frage

Euro-Krise - war da was?

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Kein Euro ohne Krisen

Erneut müssen wir feststellen, dass die Währungsunion nicht krisenfest ist. Eine Gemeinschaft, in der die Regeln nicht eingehalten werden und die Verantwortung für eigenes Handeln auf Dritte abgeschoben werden soll, kann nicht nachhaltig sein. Daran werden auch ein rationaler französischer Präsident und eine vertiefte deutsch-französische Partnerschaft nichts ändern. Wir müssen damit leben, dass es einen Euro ohne Krisen auch in der Zukunft nicht geben wird.

Im Bundestagswahlkampf des Jahres 2017 kann diese Erkenntnis allerdings kaum jemand gebrauchen. Denn außer den Populisten ist niemand daran interessiert, den instabilen Zustand der Währungsunion und damit der Europäische Union insgesamt zu thematisieren. Letztere sind möglicherweise sogar willens, Europa weiter zu destabilisieren.

Dies erklärt auch die Zurückhaltung der Bundesregierung, die sich zu beiden Vorgängen so gut wie gar nicht äußert. In diesem Zusammenhang kann man außerdem den am Mittwoch gefällten Beschluss des Haushaltsausschusses betrachten, die nächste Hilfszahlung an Griechenland zu genehmigen, obwohl die finanzielle Beteiligung des IWFs nicht gesichert ist. Ob diese Permissivität eine gute Strategie ist, ist höchst fraglich. Denn nicht die Diskussion destabilisiert die Währungsunion, sondern das Verhalten der italienischen und der griechischen Regierung. Es ist außerdem recht gewagt zu hoffen, dass das Thema bis zum 24. September unter der Wahrnehmungsschwelle bleibt.

Da wäre es vermutlich besser für die wichtigsten Protagonisten, beispielsweise Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) oder SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, klar Stellung zu beziehen. Ob man damit außer den deutschen Wählern in Europa jemanden überzeugen und damit Europa krisenfester machen kann, ist zweifelhaft

Dennoch wäre es für die Regierungsparteien (und noch sind Christdemokraten und Sozialdemokraten gemeinsam verantwortlich) vermutlich eine böse Überraschung, wenn das Thema in den kommenden Wochen, zum Beispiel nach der Sommerpause und dann mit nur kurzer Reaktionszeit wieder auftaucht und dann von den Populisten aufgegriffen wird. Fest steht auf jeden Fall, dass die zukünftige Bundesregierung noch häufig und intensiv mit der Eurozone und ihrer Dauerkrise befasst sein wird..

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