Freytags-Frage: Wie kann der Euro überleben?

kolumneFreytags-Frage: Wie kann der Euro überleben?

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Ist der Euro nachhaltig?

Kolumne von Andreas Freytag

Die Einheitswährung hat nie richtig funktioniert. Nun gibt es drei Szenarien für das Überleben der Euro-Zone. Sie sind höchst verschieden und unterschiedlich attraktiv.

Der Euro ist überbewertet –zumindest aus Sicht der Südländer, deren zartes Exportpflänzchen unter dem international teuren Euro leidet. Dies ist in der Tat ärgerlich, weil sich in Portugal und Spanien die Exporte langsam erholen und die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Industrie leicht zunimmt.

Der Euro ist unterbewertet – zumindest aus deutscher Sicht, weil in Deutschland das Zinsniveau zu niedrig ist und die deutschen Exporte weniger wegen ihrer niedrigen Preise als vielmehr ihrer guten Qualität wegen regen Absatz finden. Auch dies ist ärgerlich.

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Dieses – zugegeben etwas holzschnittartig formulierte – Dilemma herrscht in der Eurozone seit ihrer Gründung. Die Einheitswährung hat als “one-size-fits-all“-Lösung nie richtig funktioniert. Anfangs wurde es nur nicht wahrgenommen, weil die Euphorie groß war und an die disziplinierende Wirkung der Währungsunion geglaubt wurde. Inzwischen hat sich dieser Glaube als eine naive Illusion herausgestellt. Anstatt unter dem Druck der Einheitswährung die für die Zukunftsfestigkeit Europas (Stichwort Lissabon-Prozess) benötigten realwirtschaftlichen Reformen durchzuführen, wurde der gesunkene Zins für zwar politisch attraktive, aber ökonomisch verheerende Ausgabenprogramme genutzt.

Seit dem Ausbruch der Staatsschuldenkrise im Herbst 2009 ist zwar viel über Reformen gesprochen worden. Viel ist davon aber nicht zu sehen – am ehesten scheinen Portugal und Spanien sich angestrengt zu haben; Irland ist ein Sonderfall. Andere Länder – allen voran Frankreich und Italien – tun wenig und lamentieren mehr; statt Reformen durchzuführen, verlangt Ministerpräsident Valls die Monetesierung der Staatsschulden (eigentlich ein lateinamerikanisches Vorgehen). Deutschland macht gerade eine dritte Kategorie auf: Rücknahme sinnvoller und bewährter Reformen der Vergangenheit.

Vor diesem Hintergrund muss geklärt werden, unter welchen Bedingungen eine Einheitswährung funktionieren kann. Es gibt im Grunde drei Szenarien für das Überleben der Eurozone. Diese drei Szenarien sind allerdings weder gleich wahrscheinlich noch gleichermaßen günstig zu bewerten.

Eurozone Die Währungsunion ist eine Mogelpackung

Euro-Bonds und Schuldentilgungsfonds sind eingeführt. Nun fordern Euro-Politiker geldpolitische Solidarität in der Währungsunion. Die Öffentlichkeit wird hinters Licht geführt.

Martin Schulz fordert mehr Flexibilität für Frankreich bei der Erfüllung der Defizitvorgaben und wohl auch freie Hand für die Europäische Zentralbank (EZB) Quelle: dpa

• Erstens erfordert die Währungsunion einen Konvergenzprozess. Dazu bedarf es der Flexibilität der realwirtschaftlichen Märkte und der fiskalischen Stabilität. Denn dann ist eine Abwertung nicht nötig, wenn eine Anpassung an geänderte weltwirtschaftliche Rahmenbedingungen erforderlich ist. Die Dynamik der Märkte und die fiskalische Nachhaltigkeit sorgen für den benötigten Strukturwandel und erneute Beschäftigungsmöglichkeiten für diejenigen, die im Strukturwandel ihren Arbeitsplatz verlieren. Dies ist die erstbeste Strategie und war überdies das Ziel der Maastricht-Kriterien und des Stabilitäts-und Wachstumspaktes. Man kann den Gründungsvätern der EWU nicht vorwerfen, diese Notwendigkeit nicht gesehen zu haben. Manche Akteure haben dies sogar als Chance zur Reform begriffen. Man kann ihnen höchstens vorhalten, dass die Sicherungsmechanismen nicht tauglich waren, da es keine Automatismen gibt, sondern die Durchsetzung im politischen Prozess erfolgen soll. Anders gewendet: Der Hund sollte die Wurst bewachen!

Dennoch sind die Regeln der EWU theoretisch brauchbar gewesen; sie haben sich aber praktisch nicht bewährt, weil die Bereitschaft zur Flexibilität und Stabilität für die politischen Entscheidungsträger mit hohen politischen Kosten verbunden ist. Dass dies sich dauerhaft ändert, kann getrost bezweifelt werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass die erste Strategie verwirklicht wird, ist gering.

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