Freytags-Frage: Wie kann Europa den Griechen helfen?

kolumneFreytags-Frage: Wie kann Europa den Griechen helfen?

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Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras.

Kolumne von Andreas Freytag

Über 200 Milliarden sind nach Griechenland geflossen. Weitere Rettungshilfen werden wohl folgen. Nur: Die Regierung agiert nepotistisch, das Geld kommt beim griechischen Volk nicht an.

Mal wieder steht ein Endspiel an. Mal wieder droht die griechische Staatspleite. Und mal wieder finden alle am griechischen Drama Beteiligten große Worte. Herr Tsipras droht mit dem Chaos, das auf den Grexit folge, Herr Schäuble fordert die notwendigen Reformen ein, und sogar Herr Juncker zeigt sich enttäuscht von seinem Freund Tsipras.

Dabei können wir uns doch einigermaßen sicher sein, dass dieser Theaterdonner nur dazu da ist, das geneigte bzw. langsam weniger geneigte Publikum zu beruhigen und das nächste Rettungsprogramm einzuleiten. Hätte der G7-Gipfel in Italien stattgefunden, wäre Herr Juncker wohl nicht mit einem solch dramatischen Auftritt wie am vergangenen Sonntag vor die Presse getreten – er weiß, was er den Deutschen schuldig ist.

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Von Grexit bis Graccident - die wichtigsten Begriffe zur Schuldenkrise

  • Grexit

    Der Kunstbegriff wurde aus den englischen Worten für „Griechenland“ (Greece) und „Ausstieg“ (Exit) gebildet - gemeint ist ein Ausstieg oder Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone. So etwas ist in den EU-Verträgen allerdings gar nicht vorgesehen. Die Idee: Würde Griechenland statt des „harten“ Euro wieder eine „weiche“ Drachme einführen, könnte die griechische Wirtschaft mit einer billigen eigenen Währung ihre Produkte viel günstiger anbieten.

  • Graccident

    Neuerdings wird auch vor einem unbeabsichtigten Euro-Aus der Griechen gewarnt. Das Kunstwort dafür besteht aus Greece und dem englischen Wort für „Unfall“ (Accident) - wobei das Wort im Englischen auch für „Zufall“ stehen kann. Gemeint ist ein eher versehentliches Schlittern in den Euro-Ausstieg, den eigentlich niemand will - der aber unvermeidbar ist, weil Athen das Geld ausgeht. Mittlerweile taucht die Wortschöpfung auch als „Grexident“ auf.

  • Anleihe

    Staaten brauchen Geld. Weil Steuereinnahmen meist nicht ausreichen, leihen sie sich zusätzlich etwas. Das geschieht am Kapitalmarkt, wo Staaten sogenannte Anleihen an Investoren verkaufen. Eine Anleihe ist also eine Art Schuldschein. Darauf steht, wann der Staat das Geld zurückzahlt und wie viel Zinsen er zahlen muss.

  • T-Bill

    Im Grunde handelt es sich ebenfalls um Anleihen - allerdings mit deutlich kürzerer Laufzeit. Während Anleihen für Zeiträume von fünf oder zehn oder noch mehr Jahren ausgegeben werden, geht es bei T-Bills um kurzfristige Finanzierungen. Die Laufzeit solcher Papiere beträgt in der Regel nur einige Monate.

  • Schuldenschnitt

    Manchmal hat ein Staat so viel Schulden, dass er sie nicht zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt. Dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt. Dieser schafft finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

  • Rettungsschirm

    Seit 2010 hatten immer mehr Staaten wegen hoher Schulden das Vertrauen bei Geldgebern verloren. Für sie spannten die Europartner einen Rettungsschirm auf. Er hieß zuerst EFSF, wurde später vom ESM abgelöst. Faktisch handelt es sich um einen Fonds, aus dem klamme Staaten Kredithilfen zu geringen Zinsen bekommen können.

  • Troika

    In der Euro-Schuldenkrise wurde der Begriff für das Trio aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission gebraucht. Sie kontrollieren die verlangten Reformfortschritte. Im Euro-Krisenland Griechenland ist die Troika deswegen zum Feindbild geworden. In seinem Schreiben an die Eurogruppe spricht Athen nun von „Institutionen“. Auch die Europartner wollen das Wort „Troika“ nicht mehr verwenden. In offiziellen Dokumenten war ohnehin nie die Rede von der „Troika“.

Worum geht es eigentlich inzwischen in der Causa Griechenland? Längst hat sich gezeigt, dass die neue griechische Regierung genauso nepotistisch agiert und dass sie genauso wenig Interesse an einer echten Sanierung der Staatsfinanzen und der Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen in Griechenland hat wie ihre Vorgängerregierungen. Beteiligung an der Regierung in Griechenland wird von den Amtsinhabern offenbar als eine zeitlich begrenzte Lizensierung zur Ausbeutung des Landes begriffen – egal, wie sozialistisch man sich gibt, und solange, bis der nächste kommt.

Es ist interessant, dass die Griechen ihre offenbar aus einem recht homogenen Milieu stammenden Politiker nicht einfach endgültig aus dem Amt jagen, sondern sich deren permanenten Fehlleistungen gefallen lassen. Ein übergroßes Interesse an einem funktionierenden Gemeinwesen scheint nicht zu existieren. Gleichzeitig sind die Griechen nach allen persönlichen Erfahrungen unglaublich großzügige Gastgeber und herzliche Freunde – für ihre Familien und Freunde tun Griechen sehr viel. Im Unterschied dazu zahlen sie aber offenbar ihre Steuern nicht gerne; Nächstenliebe und Fernstenverachtung.

Die Ursachen dieses offenkundigen Widerspruchs mögen Anthropologen und Soziologen versuchen zu erklären. Er zeigt aber deutlich auf, dass die weitere Finanzierung Griechenlands durch die Mitglieder der Eurozone oder ihre Rettungsagenturen wenig Aussichten auf Erfolg hat – denn wenn sechs Jahre nach Ausbruch der Krise und mehrfachen – vornehmlich externen – Anstrengungen zur Reform der griechischen Politik und Verwaltung immer noch nichts passiert ist, so kann man wohl zurecht nicht erwarten, dass weiteres Geld diese Haltung ändern wird.

Dies ist umso tragischer, als dass die Benachteiligten in Griechenland, d.h. die Ärmsten in den Städten und die trotz guter Ausbildung arbeitslosen Jugendlichen weder durch den Weiterbestand des “Failed State“ mit seinem Nepotismus und seiner Korruption noch durch die Genehmigung eines weiteren Rettungspaketes seitens der Eurozone besser gestellt werden.

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