Geldpolitik: EZB plant Strafzins für Banken

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Geldpolitik: EZB plant Strafzins für Banken

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Das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main.

von Saskia Littmann

Langsam wird es konkret: Die Europäische Zentralbank (EZB) plant offenbar einen negativen Einlagezins für Banken. Wie der Minuszins wirken soll - und warum härtere Strafen drohen könnten.

Lange war über weitere Geldspritzen der Europäischen Zentralbank (EZB) gerätselt worden, jetzt werden die Pläne konkret: Laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters bereitet die EZB nicht nur eine weitere Zinssenkung vor, sondern auch negative Einlagezinsen. Erstmals in der Geschichte der Notenbank dürfte auch ein Strafzins für Banken beschlossen werden, wie fünf mit den Beratungen vertraute Personen gegenüber Reuters sagten.

Auch die Zinssenkung sei mehr oder weniger sicher. Ähnlich äußerte sich Peter Praet, der Chefvolkswirt der Notenbank: "Negative Einlagezinsen sind ein möglicher Teil einer Kombination von Maßnahmen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit".

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In den vergangenen Monaten diskutierte die Notenbank eine Reihe von Maßnahmen, um zum einen die Kreditvergabe in der Euro-Zone wieder anzukurbeln und zum anderen, um den niedrigen Inflationsraten neuen Schwung zu verleihen und die Gefahr einer Deflation einzudämmen. Im Gespräch war nicht nur ein Strafzins, sondern auch Anleihekaufprogramme oder die Wiederbelebung des Marktes für Kreditverbriefungen. Alle Maßnahmen sind allerdings umstritten, weshalb es bisher zu keiner Einigung kam.

EZB-Ratssitzung Mario Draghi spielt mit dem Feuer

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins in der Euro-Zone vorerst auf Rekordtief. Doch EZB-Präsident Mario Draghi deutet schon mal weitere Schritte an - und braut ein explosives Gemisch zusammen.

Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, bei der auswärtigen Ratssitzung der Notenbank in Brüssel. Quelle: dpa

Nach der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag hatte EZB-Chef Mario Draghi allerdings bereits angedeutet, dass die Notenbanker im Juni handeln könnten. "Wir fühlen uns wohl damit, beim nächsten Mal zu handeln", sagte der Italiener nach der auswärtigen Ratssitzung in Brüssel. Zu groß ist die Angst vor dem Deflationsgespenst. Im April lag die Inflationsrate bei gerade einmal 0,7 Prozent. Im März waren es gar nur 0,5 Prozent gewesen, allerdings lag das am späteren Osterfest in diesem Jahr. Die Ausgaben für Schokohasen und Co. ließen die Inflationsrate gegenüber dem Vorjahr etwas steigen.

Zwar will die EZB zunächst die neuen Inflationsprognosen abwarten, welche Anfang Juni veröffentlicht werden. Sollten die allerdings nicht deutlich besser ausfallen als im März, gilt es jetzt als höchstwahrscheinlich, dass Mario Draghi handeln wird. Im März waren die Prognosen von 1,1 auf nur noch 1,0 Prozent gesenkt worden. Damit liegen die Erwartungen deutlich unter dem von der Notenbank als Preisstabilität definierten Niveau von knapp unter zwei Prozent.

Wie funktioniert der Strafzins?

Ein negativer Einlagezins ist seit längerem als Gegenmaßnahme im Gespräch. Normalerweise erhält eine Bank einen (kleinen) Zins, wenn sie kurzfristig, auch über Nacht, Geld bei der Zentralbank parkt. Zuletzt war die Einlage für beide Seiten kostenlos, der Zins liegt derzeit bei Null Prozent. Wird er ins Minus gedrückt, müssten die Banken bezahlen, um das Geld bei der EZB sicher verwahrt zu wissen - eine Strafe dafür, dass sie das Geld nur parken, statt damit zu arbeiten und es an Unternehmen zu verleihen, die es wiederum investieren könnten.

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