Genmais 1507: EU-Minister stoppen Zulassung nicht

Genmais 1507: EU-Minister stoppen Zulassung nicht

, aktualisiert 11. Februar 2014, 14:53 Uhr
Bild vergrößern

Auch Thüringen lehnt den Anbau von Genmais kategorisch ab.

Darf ein umstrittener Genmais bald auf Europas Felder? Am Dienstag stimmen die EU-Staaten ab. Die deutschen Bundesländer haben unabhängig davon massive Vorbehalte. Können Ausstiegsklauseln helfen?

Der umstrittene Genmais 1507 wird mit großer Wahrscheinlichkeit für den Anbau in Europa zugelassen. Die große Mehrheit der EU-Minister sprach sich bei ihrem Treffen am Dienstag in Brüssel in öffentlicher Debatte zwar gegen eine Genehmigung aus. Allerdings kam dabei nicht die nötige Stimmenzahl für eine Ablehnung zusammen. Damit liegt die Entscheidung bei der EU-Kommission. Der zuständige Gesundheitskommissar Tonio Borg erklärte, er sei für die Zulassung. Wann es dazu kommt, blieb vorerst unklar. Der juristische Dienst des Rates bekräftigte, die Kommission müsse nun gemäß ihrem früheren Vorschlag grünes Licht geben - es sei denn, es tauchten etwa unerwartet neue wissenschaftliche Erkenntnisse auf.

In Deutschland stößt die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte 1507 in der EU auf breite Ablehnung. Mehrere Landesregierungen pochen auf ein grundsätzliches Nein zu Gentechnik auf den Feldern, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa bei Umwelt- und Landwirtschaftsministerien ergab. Prinzipiell offener äußerten sich Sachsen-Anhalt und Sachsen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will sich dafür stark machen, den Ländern im Fall einer EU-weiten Zulassung Ausstiegsklauseln zu ermöglichen. Die Europaminister der EU-Staaten stimmen am nächsten Dienstag über eine Anbauzulassung für den Mais ab. Deutschland will sich enthalten.

Anzeige

Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD) warnte vor einer Zulassung der genveränderten Sorte 1507. „Es fehlen meines Erachtens grundsätzliche Begleitstudien der Saatgutkonzerne, welche Folgewirkungen diese Pflanze für Flora und Fauna haben kann.“ Bayerns Umweltminister Marcel Huber (CSU) sagte: „Wir wollen auch zukünftig keine grüne Gentechnik auf unseren Feldern.“ Der Freistaat dringe darauf, selber entscheiden zu können, was angebaut wird. „Dazu brauchen wir ein Selbstbestimmungsrecht der Regionen."

Abschied von der grünen Biotechnik Genfood: Deutschland steht sich selbst im Weg

Massiver Verbraucherwiderstand auf der einen – Arroganz und Übertreibung auf der anderen Seite: Ein dogmatischer Grabenkrieg hat Deutschland um die grüne Biotechnik gebracht.

Quelle: dpa

Friedrich bekräftigte, dass es im Fall einer EU-Zulassung regionale Ausstiegsklausel geben müsse. „Mein Ziel ist, dass jedes Bundesland entscheiden kann, ob es den Anbau zulässt oder nicht“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. In der Bundesregierung gibt es dazu noch keine abgestimmte Position.

Mit einer Anbau-Zulassung für den Genmais in der EU wird gerechnet, da die EU-Kommission dies befürwortet. Sie kann entscheiden, wenn unter den EU-Staaten keine Mehrheit gegen eine Zulassung mit nötiger Stimmenzahl zustande kommt. Kritiker warnen, dass der Mais 1507 etwa Schmetterlinge und Motten gefährde.

Sachsen-Anhalts Ressortchef Hermann Onko Aeikens (CDU) plädierte für eine bundeseinheitliche Regelung bei der Zulassung der Genmaissorte. Es dürfe keine Flickenteppich-Lösung geben. Grüne Gentechnik per se abzulehnen, sei der falsche Weg. Auch aus dem sächsischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hieß es zum Mais 1507: „Wenn es dazu eine positive Entscheidung der EU gibt, dann muss in Deutschland über die einheitliche Umsetzung gesprochen werden.“

Weitere Artikel

Aufgeschlossen für eine Ausstiegsklausel äußerte sich Schleswig-Holstein. Sollte diese Möglichkeit kommen, würde sie geprüft und wenn möglich umgesetzt, hieß es aus dem Landwirtschaftsministerium. Auch Nordrhein-Westfalen befürwortet grundsätzlich eine solche Klausel. Die für Verbraucherschutz zuständige Thüringer Ministerin Heike Taubert (SPD) sagte: „Das ist eine Notlösung, aber wir würden diese selbstverständlich nutzen.“ Alle drei Länder lehnten eine Zulassung für den Mais 1507 ab.

Die Grünen-geführten Ressorts von Rheinland-Pfalz und Niedersachsen forderten ein nationales Verbot für gentechnisch veränderte Sorten. Das baden-württembergische Ministerium betonte, man werde „alle rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um einen Anbau von gentechnisch veränderten Organismen im Land zu verhindern.“

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%