Griechenland: Banken könnten schon Montag wieder öffnen

Griechenland: Banken könnten schon Montag wieder öffnen

, aktualisiert 16. Juli 2015, 19:09 Uhr

Griechenlands Banken könnten schon am Montag wieder öffnen. Die Kapitalverkehrskontrollen sollen allerdings vorerst in Kraft bleiben.

  • Das griechische Parlament hat den Weg für ein drittes Hilfspaket geebnet: 229 von 300 Abgeordneten stimmten für den Reformkurs, 38 Abgeordneten aus der Syriza verweigerten Alexis Tsipras die Zustimmung.
  • Der Abstimmung vorangegangen war eine stundenlange Debatte - und der griechische Ministerpräsident drohte mit seinem Rücktritt.
  • Während der Parlamentsdebatte kam es in Athen zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.

+++19.09 Uhr+++

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Merkel hat in der Unions-Bundestagsfraktion die Debatte über einen möglichen zeitweisen Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone verteidigt. "Ich finde es ausdrücklich richtig, in einer solchen Situation jede Variante durchzudenken und zu diskutieren", sagte Merkel nach Teilnehmer-Angaben in der Sondersitzung der Unions-Fraktion. Damit wies sie Kritik der SPD an Schäuble zurück, der vergangene Woche diesen Vorschlag als "Plan B" gemacht hatte, falls Griechenland sich nicht auf ein ambitioniertes Reformprogramm für weitere Hilfsmilliarden einlassen wolle.

+++18.25 Uhr+++

Bei der kurzfristigen Brückenfinanzierung für Griechenland ist Deutschland zunächst mit mehr als einer halben Milliarde Euro als Risikoabsicherung im Boot. Das geht aus dem Antrag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an den Bundestag hervor. Danach würde Deutschland seinen bisher nicht verwendeten anteiligen Zentralbankgewinn der Euro-Länder in Höhe von 532 Millionen Euro beisteuern.

+++18.14 Uhr+++

Nach der Einigung der Euro-Gruppe auf eine Zwischenfinanzierung für Griechenland hat Schäuble den Bundestag um Zustimmung zu einer grundsätzlichen Stabilitätshilfe gebeten. Der entsprechende Antrag Schäubles ist vor Sondersitzungen der Fraktionen im Bundestag eingegangen. Dabei geht es zunächst um das Mandat, um über das dritte Hilfspaket für Griechenland aus Mitteln des Euro-Rettungsfonds ESM zu verhandeln.

+++17.27 Uhr+++

Im Schuldenstreit mit Griechenland hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ermahnt, nicht länger auf einen Abschied des Landes vom Euro zu setzen. "Es geht nicht mehr um den Plan B", sagte Oppermann vor einer Sitzung seiner Fraktion. Mit der Entscheidung für ein Hilfsprogramm für Griechenland und Reformen sei Plan A beschlossen worden. "Ich will, dass dieser Plan A gelingt. Dazu muss auch Herr Schäuble beitragen." Er erwarte von allen Mitgliedern der Bundesregierung, dass sie nun mitzögen. "Da kann es keine Ausnahmen geben", bekräftigte Oppermann.

+++16.07 Uhr+++

Die Banken in Griechenland könnten schon am kommenden Montag wieder öffnen. Allerdings dürften weiterhin viele Kapitalverkehrskontrollen in Kraft bleiben, berichtete das griechische Staatsradio unter Berufung auf Bankenkreise.

+++15.47 Uhr+++

Die EU-Finanzminister haben grünes Licht für kurzfristige Finanzhilfen an Griechenland gegeben. Der Rat der EU-Finanzminister habe sich auf den Vorschlag der EU-Kommission geeinigt, den Rettungsfonds EFSM als Brückenfinanzierung bis Mitte August zu nutzen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

+++15.34 Uhr+++

Der Verkauf von griechischen Vermögenswerten biete Griechenland die Möglichkeit zur Schuldenabzahlung für mehr als 20 Jahre, sagt Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Das Ziel von 50 Milliarden Euro für den griechischen Privatisierungsfonds sei realistisch.

+++14.52 Uhr+++

Die EZB erhöht den Rahmen für Notfallkredite (ELA) an Griechenland um 900 Millionen Euro für eine Woche.

+++14.06 Uhr+++

Eine vorgezogene Parlamentswahl könnte nach den Worten von Innenminister Nikos Voutsis im September oder Oktober stattfinden.

+++13.52 Uhr+++

In der CSU-Landesgruppe des Bundestages zeichnet sich nach mehr als vierstündiger Debatte eine klare Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Griechenland-Hilfspaket ab. Nur eine Handvoll Abgeordneter habe offen angekündigt, am Freitag in der Sondersitzung des Bundestages mit Nein zu stimmen, sagen Teilnehmer.

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