Griechenland: Hilfspaket könnte nächste Woche stehen

Griechenland: Hilfspaket könnte nächste Woche stehen

Einem Insider zufolge könnte ein neues Hilfspaket zwischen Athen und den Geldgebern kommende Woche beschlossen werden. Bei einer Einigung steht Syriza wohl vor der Spaltung.

Das dritte milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland könnte in der kommenden Woche stehen. Nach einer Telefonkonferenz der Vize-EU-Finanzminister hieß es in der Nacht zum Samstag aus dem Umkreis der Teilnehmer, der Entwurf einer Grundsatzvereinbarung über neue Finanzhilfen von bis zu 86 Milliarden Euro und die Reformbedingungen dafür könnten am Dienstag vorliegen.

Am Donnerstag wäre dann eine Entscheidung des Parlaments in Athen und am Freitag der Euro-Finanzminister möglich. Auch der Deutsche Bundestag müsste zustimmen. Nach diesem Zeitplan könnte Griechenland am 20. August fällige Kreditrückzahlungen an die Europäische Zentralbank aus dem neuen Programm zu leisten.

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Von Grexit bis Graccident - die wichtigsten Begriffe zur Schuldenkrise

  • Grexit

    Der Kunstbegriff wurde aus den englischen Worten für „Griechenland“ (Greece) und „Ausstieg“ (Exit) gebildet - gemeint ist ein Ausstieg oder Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone. So etwas ist in den EU-Verträgen allerdings gar nicht vorgesehen. Die Idee: Würde Griechenland statt des „harten“ Euro wieder eine „weiche“ Drachme einführen, könnte die griechische Wirtschaft mit einer billigen eigenen Währung ihre Produkte viel günstiger anbieten.

  • Graccident

    Neuerdings wird auch vor einem unbeabsichtigten Euro-Aus der Griechen gewarnt. Das Kunstwort dafür besteht aus Greece und dem englischen Wort für „Unfall“ (Accident) - wobei das Wort im Englischen auch für „Zufall“ stehen kann. Gemeint ist ein eher versehentliches Schlittern in den Euro-Ausstieg, den eigentlich niemand will - der aber unvermeidbar ist, weil Athen das Geld ausgeht. Mittlerweile taucht die Wortschöpfung auch als „Grexident“ auf.

  • Anleihe

    Staaten brauchen Geld. Weil Steuereinnahmen meist nicht ausreichen, leihen sie sich zusätzlich etwas. Das geschieht am Kapitalmarkt, wo Staaten sogenannte Anleihen an Investoren verkaufen. Eine Anleihe ist also eine Art Schuldschein. Darauf steht, wann der Staat das Geld zurückzahlt und wie viel Zinsen er zahlen muss.

  • T-Bill

    Im Grunde handelt es sich ebenfalls um Anleihen - allerdings mit deutlich kürzerer Laufzeit. Während Anleihen für Zeiträume von fünf oder zehn oder noch mehr Jahren ausgegeben werden, geht es bei T-Bills um kurzfristige Finanzierungen. Die Laufzeit solcher Papiere beträgt in der Regel nur einige Monate.

  • Schuldenschnitt

    Manchmal hat ein Staat so viel Schulden, dass er sie nicht zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt. Dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt. Dieser schafft finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

  • Rettungsschirm

    Seit 2010 hatten immer mehr Staaten wegen hoher Schulden das Vertrauen bei Geldgebern verloren. Für sie spannten die Europartner einen Rettungsschirm auf. Er hieß zuerst EFSF, wurde später vom ESM abgelöst. Faktisch handelt es sich um einen Fonds, aus dem klamme Staaten Kredithilfen zu geringen Zinsen bekommen können.

  • Troika

    In der Euro-Schuldenkrise wurde der Begriff für das Trio aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission gebraucht. Sie kontrollieren die verlangten Reformfortschritte. Im Euro-Krisenland Griechenland ist die Troika deswegen zum Feindbild geworden. In seinem Schreiben an die Eurogruppe spricht Athen nun von „Institutionen“. Auch die Europartner wollen das Wort „Troika“ nicht mehr verwenden. In offiziellen Dokumenten war ohnehin nie die Rede von der „Troika“.

Die Bundesregierung bleibt aber hinsichtlich der Einigungschancen von Griechenland und seinen Geldgebern nach Angaben aus EU-Kreisen noch vorsichtig. Die deutsche Seite habe deutlich gemacht, dass sie in einigen Punkten noch Klärungsbedarf sieht, sagte eine Person der Nachrichtenagentur Reuters aus dem EU-Kreis, die mit den Verhandlungen vertraut ist.

Dabei geht etwa darum, der jüngsten negativen Wirtschaftsentwicklung in Griechenland in den Vereinbarungen Rechnung zu tragen. Auch gebe es bei den Budgetvorgaben an die griechische Regierung und bei Details des geplanten Privatisierungsfonds noch Diskussionsbedarf. Das Finanzministerium in Berlin wollte die jüngste Entwicklung mit Hinweis auf noch laufende Verhandlungen nicht kommentieren.

Telefonkonferenz diente der Information

Bei der Telefonkonferenz der Vize-Finanzminister am Freitagabend wurden die Teilnehmer von dem Quartett aus EU-Kommission, EZB, Internationalem Währungsfonds und Euro-Schutzschirm ESM über den Gang der Verhandlungen informiert. Dabei herrschte weithin der Eindruck vor, dass gute Fortschritte gemacht wurden und die Gespräche womöglich noch am Wochenende abgeschlossen werden können, wie ein Insider sagte.

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Es geht letztlich um ein neues, über drei Jahre laufendes Hilfsprogramm. Als Bedingung für diese finanzielle Unterstützung wird erwartet, dass Griechenland noch vor dem 20. August ein weiteres Reformbündel umsetzt, damit bis dann schon eine erste Hilfstranche überwiesen werden kann. Griechenland braucht dieses Geld, um Zahlungsverpflichtungen gegenüber der EZB zu erfüllen. "Jeder arbeitet an diesem Plan A - einer Vereinbarung mit dem ersten Zahlungstermin 20. August", sagte ein Insider.

Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone hatten am 12. Juli beschlossen, mit Griechenland über ein neues Hilfspaket zu verhandeln, um das Land vor der Staatspleite zu bewahren. Der Option eines Ausscheidens des Landes aus dem Euro, wie sie etwa Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ins Gespräch gebracht hatte, wurde damit eine Absage erteilt. Ob der Internationale Währungsfonds sich auch an diesem Programm beteiligt, wird sich erst im Herbst entscheiden.

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