Griechenland: Yanis Varoufakis erteilt Syriza-Rebellen eine Absage

Griechenland: Yanis Varoufakis erteilt Syriza-Rebellen eine Absage

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Yanis Varoufakis wird sich der "Einheit des Volkes" nicht anschließen.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wird sich den abtrünnigen Syriza-Abgeordneten nicht anschließen. Er halte einen Eintritt trotz Sympathien für keine sinnvolle Kombination.

Griechenlands früherer Finanzminister Janis Varoufakis wird sich nicht den abtrünnigen Syriza-Abgeordneten anschließen, die eine neue Linkspartei unter dem Namen Einheit des Volkes gegründet haben. "Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien. Ich mag sie, und ich glaube, sie mögen mich. Aber ich glaube, unter politischen Gesichtspunkten sind wir zu weit auseinander. Es wäre keine sinnvolle Kombination", sagte Varoufakis im Interview mit der "Welt" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht.

Seine wichtigste Differenz mit den linken Rebellen in der Regierungspartei Syriza betreffe Griechenlands Verbleib im Euro: "Für sie ist der Rückkehr zur Drachme eine Frage der Ideologie. Sie sind Sozialisten, und damit sympathisiere ich. Aber die Drachme hatten wir schon, und damals war Griechenland auch kein sozialistisches Land. Ich halte es für besser, im Euro zu bleiben, wenn auch nicht um jeden Preis. Aber ich bin ganz sicher nicht dafür, um jeden Preis zur Drachme zurückzukehren. Währungen sind kein Selbstzweck."

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Alexis Tsipras und die Schuldenkrise

  • Januar 2015

    Das Syriza-Linksbündnis unter Tsipras gewinnt die vorgezogenen Neuwahlen mit gut 36 Prozent. Seine Popularität verdankt er der Ablehnung des mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Sparkurses. Tsipras schmiedet ein umstrittenes Regierungsbündnis mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen.

  • Februar

    Die Euro-Finanzminister verlängern das Hilfsprogramm von Ende Februar bis Ende Juni 2015.

  • März

    Tsipras trifft zu seinem ersten offiziellen Besuch in Berlin ein. Mit einer Reformliste will er bei Kanzlerin Angela Merkel für sich werben.

  • Mai

    Die Krise im pleitebedrohten Griechenland verschärft sich. Das Tauziehen um Reformen geht weiter. Tsipras gerät in der eigenen Partei unter Druck, weil der linke Flügel gegen weitere Zugeständnisse an die Geldgeber ist.

  • Juni

    Tsipras kündigt vor dem entscheidenden Treffen der Eurogruppe ein Referendum über die Sparvorschläge der Geldgeber an und zieht damit deren Ärger auf sich. Kurz vor dem Auslaufen des zweiten Hilfspakets bittet er um ein drittes Hilfsprogramm unter dem Euro-Rettungsschirm ESM.

  • Juli

    Tsipras will nach dem Nein der Griechen zu den Sparvorgaben der Gläubiger neue Verhandlungen. Bei einer Abstimmung im Parlament über das Spar- und Reformprogramm verfehlt er deutlich eine eigene Mehrheit, doch die Opposition stimmt überwiegend mit Ja. Sein Finanzminister Gianis Varoufakis tritt zurück. Kurz darauf entlässt Tsipras zahlreiche Regierungsvertreter seines linken Partei-Flügels. Beim Ja des Parlaments zu einem zweiten Reformpaket verfehlt er aber wiederum die eigene Mehrheit.

  • 11. August

    Tsipras kann die Experten der Gläubiger überzeugen: In den Verhandlungen über weitere Finanzhilfen bis zu 86 Milliarden wird eine Grundsatzeinigung erzielt. Aber der linke Syriza-Flügel läuft Sturm gegen die Sparmaßnahmen.

  • 14. August

    Bei der Abstimmung über das neue Hilfsprogramm verfehlt Tsipras erneut eine eigene Mehrheit seiner Koalition. Aus Regierungskreisen heißt es, er wolle nach Zahlung der ersten Tranche der Finanzhilfe die Vertrauensfrage stellen.

  • 19. August

    Der Bundestag stimmt weiteren Krediten zu. Die Euro-Finanzminister bewilligen die erste Kredittranche von 26 Milliarden Euro.

  • 20. August

    Tsipras will nach Angaben aus Regierungskreisen zurücktreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen am 20. September zu ebnen. Er erhofft sich dadurch ein frisches Mandat, ehe die harten Sparmaßnahmen des neuen Sparprogramms greifen.

Mit Varoufakis verlieren die linken Kritiker des bisherigen Premiers Alexis Tsipras ein wichtiges mögliches Zugpferd. Varoufakis hatte die Entscheidung für oder gegen die neue Linkspartei bisher offengehalten. Am 20. September finden in Griechenland Neuwahlen statt; der ehemalige Finanzminister Varoufakis genießt wegen seines Rücktritts aus der Regierung Tsipras große Popularität in Griechenland.

Er hatte sein Amt im Juli aufgegeben, weil er Tsipras' Entscheidung nicht mittragen wollte, die EU-Reformforderungen anzunehmen, die Griechenlands Wähler kurz zuvor in einem Referendum abgelehnt hatten. Auf die Frage, ob er noch einmal in ein Kabinett unter Tsipras eintreten würde, antwortete Varoufakis: "Man sollte niemals nie sagen".

Die griechische Regierung kündigte unterdessen an, die vorgezogenen Neuwahlen in vier Wochen abhalten zu wollen: „So, wie die Dinge liegen, ist der 20. September ein praktikabler Wahltermin“, sagte Regierungssprecherin Olga Gerovassili am Sonntag dem staatlichen Fernsehsender ERT.

Weitere Artikel

Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag bei Präsident Prokopis Pavlopoulos seinen Rücktritt eingereicht. Dieser beauftragte den konservativen Oppositionsführer Evangelos Meimarakis mit der Regierungsbildung. Es wird jedoch erwartet, dass Meimarakis keine Mehrheit zustande bekommt und deshalb am Montag seinen Auftrag zurückgibt.

Als nächster wäre dann der ehemalige Energieminister Panagiotis Lafazanis an der Reihe, der gemeinsam mit den 24 abtrünnigen Syriza-Abgeordneten die Volkseinheit gegründet hat. Falls auch Lafazanis scheitert und zudem keine Einheitsregierung zustande kommt, würde das Parlament aufgelöst und eine geschäftsführende Regierung gebildet.

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