Großbritannien May bestätigt baldige Kabinettsumbildung

Die britische Premierministerin Theresa May Quelle: dpa

Nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters baut Theresa May ihre Regierung um. Trotz Spekulationen um Außenminister Boris Johnson und Schatzkanzler Philip Hammond haben die wichtigsten Minister wohl nichts zu befürchten.

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Die britische Premierministerin Theresa May nimmt den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green nach Porno-Vorwürfen zum Anlass, ihr Kabinett umzubilden. Medienberichten soll es bereits an diesem Montag soweit sein. „Damian Greens Weggang vor Weihnachten bedeutet, dass Änderungen gemacht werden müssen, und ich werde Änderungen vornehmen“, sagte May in einem BBC-Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wurde.

Details nannte sie nicht. Green war als Kabinettsminister Mays Stellvertreter. Er hatte nach Belästigungsvorwürfen und Berichten über Pornografie auf seinem Dienstrechner seinen Hut nehmen müssen. Sein Posten muss neu besetzt werden. Medienberichten zufolge plant May aber einen weitergehenden Regierungsumbau.

Die prominentesten Figuren in ihrem Kabinett haben aber wohl nichts zu befürchten. Das berichten zumindest britische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach bleiben Außenminister Boris Johnson, Schatzkanzler Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis auf ihren Posten. Zuletzt war vor allem über die Zukunft Johnsons und Hammonds spekuliert worden.

Als Wackelkandidaten gelten Wirtschaftsminister Greg Clark, Bildungsministerin Justine Greening, und Andrea Leadsom, die als Fraktionssprecherin an Kabinettssitzungen teilnimmt.

Für den Posten des stellvertretenden Regierungschefs gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt als heißer Kandidat. Seine Beförderung könnte sich aber noch verzögern. Kürzlich erst kündigte der staatliche Gesundheitsdienst NHS an, dass Tausende Routineoperationen verschoben werden müssten - kein guter Moment, um den verantwortlichen Minister zu belohnen, meinen Kommentatoren.

Neu ins Kabinett aufnehmen will May möglicherweise junge Politiker mit Migrationshintergrund. Auch die beiden Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg und Dominic Raab gelten als Kandidaten für einen Job in der Regierung.

Hinsichtlich ihrer eigenen Zukunft wiederholte May frühere Aussagen, wonach sie eine erneute Kandidatur bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 nicht ausschließt. „Ich werde offensichtlich so lange dienen, wie die Leute es wollen“, sagte May.

Die Kabinettsumbildung folgt einer Reihe von Ministerrücktritten. Anfang November hatte Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Belästigungsvorwürfen seinen Posten aufgegeben. Nur eine Woche später trat Entwicklungshilfeministerin Priti Patel zurück, weil sie sich ohne Absprache im Israel-Urlaub mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu getroffen hatte. Vize-Regierungschef Damian Green nahm kurz vor Weihnachten seinen Hut.

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