Günther Oettinger: EU-Digitalkommisar will europäischen Regulierer für Internet-Plattformen

exklusivGünther Oettinger: EU-Digitalkommisar will europäischen Regulierer für Internet-Plattformen

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Günther Oettinger zieht gegen Online-Plattformen wie Google, Facebook oder Amazon zu Felde.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger will eine eigene europäische Aufsichtsbehörde für Online-Plattformen schaffen.

„Bisher haben wir 28 Regulierer“, sagte Oettinger der WirtschaftsWoche: „Wenn man zu einer echten Europäisierung der Regulierung übergehen will, dann muss man die Frage stellen, ob nicht auch eine europäische Regulierungsbehörde wirksamer und kompetenter wäre.“ Plattformen wie Google, Facebook oder Amazon hätten keine Pflichten, seien aber oftmals Wettbewerber von Fernsehsendern, die strengen Vorschriften unterliegen wie etwa dem Jugendschutz und Werbebeschränkungen: „Wir sollten nicht akzeptieren, dass die einen frei stehen und die anderen ein Korsett tragen müssen“, so Oettinger.

Alternativ zu einer neuen Behörde erwägt Oettinger, dem Zusammenschluss der nationalen Digital-Regulierer, Berec, mehr Kompetenzen zu verleihen: „Bisher ist das ein runder Tisch, der vor allem dem Austausch dient“, so Oettinger.

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