Industriemächte isolieren Russland: G7 sagen G8 in Sotchi ab

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Industriemächte isolieren Russland: G7 sagen G8 in Sotchi ab

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G7 statt G8 - Sanktionen gegen Russland werden umgesetzt.

Die westlichen Industriemächte bestrafen Putin wegen der Annexion der Krim. Dort übernimmt Russland die Kontrolle. Moskau gibt sich weiter gelassen.

Die führenden Industrienationen haben Russland wegen der Annexion der Krim bis auf weiteres aus ihrem Kreis ausgeschlossen und den für Juni geplanten G8-Gipfel abgesagt. Bei einem Krisentreffen als Siebener-Gruppe ohne Russland beschlossen die Staats- und Regierungschefs unter Regie von US-Präsident Barack Obama am Montag in Den Haag, ihre Teilnahme an der G8 solange auszusetzen, bis Moskau seinen Kurs ändere. Davon unbeeindruckt schuf Kremlchef Wladimir Putin auf der Krim weiter Fakten und sicherte sich die uneingeschränkte Hoheit über die Schwarzmeer-Halbinsel.

Der G8-Gipfel hatte Anfang Juni im russischen Sotschi stattfinden sollen. Die Vorbereitungen dafür hatte der Westen bereits kurz nach der russischen Militäraktion auf der Krim ausgesetzt. Stattdessen wird es nun einen G7-Gipfel in Brüssel geben.

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Zu den G7-Staaten gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. 1998 hatte die Gruppe Russland aufgenommen und war damit zur G8 geworden. „Unsere Gruppe kam wegen gemeinsamer Überzeugungen und gemeinsamer Verantwortlichkeiten zusammen“, hieß es in einer G7-Erklärung in Den Haag. „Die Aktionen Russlands in den letzten Wochen sind damit nicht vereinbar.“

Putin darf nicht mitreden "G8 gibt es im Augenblick nicht"

Am Rande des Nukleargipfels in Den Haag besprechen sich die Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrienationen. Hauptthema ist Russland, doch Moskau selbst darf vorerst mit keiner Teilnahme mehr rechnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama beim Treffen der G7 im niederländischen Den Haag. Quelle: dpa

In einer gemeinsamen Erklärung drohten die G7 Russland mit „erheblichen Konsequenzen“. Weder das prorussische Referendum auf der Halbinsel Krim noch den Beitritt der Krim zu Russland erkenne man an. Ohne Änderung der russischen Politik werde man Wirtschaftssanktionen in bestimmten Bereichen intensivieren, „die sich in immer stärkerer Weise auf die russische Wirtschaft auswirken werden“. Die G8 sei „wegen gemeinsamer Überzeugungen und gemeinsamer Verantwortlichkeiten“ zusammengekommen: „Die Aktionen Russlands in den letzten Wochen sind damit nicht vereinbar“, stellte die G7 fest.

Ein geplantes Treffen der G8-Außenminister im April in Moskau werde nicht stattfinden. Die G7-Energieminister sollten über „um mögliche Wege zur Stärkung unserer kollektiven Energieversorgungssicherheit“ beraten.

Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama erklärt: „Wir sind einig darin, dass Russland für sein bisheriges Handeln bezahlen muss.“ Zunehmende Sanktionen hätten enorme Folgen für die russische Wirtschaft. Der Ukraine sicherte er nach der russischen Annexion ihrer Halbinsel Krim Unterstützung von Europa und Amerika zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, das politische Umfeld für das G8-Format sei derzeit nicht gegeben. „Im Augenblick gibt es G8 nicht - weder als konkreten Gipfel noch als Format.“

Der russische Außenminister Sergej Lawrow, der sein Land beim Nukleargipfel vertritt, reagierte demonstrativ gelassen. „Wenn unsere westlichen Partner glauben, dass sich die G8 überlebt hat, werden wir uns nicht daran klammern“, sagte er vor Journalisten in Den Haag. „Wir sehen kein großes Problem, wenn sich die G8 nicht versammelt - man kann mal ein oder eineinhalb Jahre warten und schauen, wie man ohne dieses Format auskommt.“ Lawrow zeigte sich sicher: „Jetzt werden alle wichtigen Fragen in der G20 diskutiert“ - also in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer.

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