Italien: Doppelfunktion für Mario Monti

Italien: Doppelfunktion für Mario Monti

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Mario Monti wurde offiziell vereidigt.

Italien hat eine neue Regierung: Der frühere EU-Kommissar Mario Monti ist nun auch offiziell eingesetzt und steht an der Spitze einer Notregierung aus Fachleuten.

Neunanfang für Italien: Staatspräsident Giorgio Napolitano vereidigte die neue Regierung Monti am Mittwoch. Als erster legte der zukünftige Premier seinen Eid ab. Im Anschluss an die Zeremonie im Quirinale, dem Sitz des Staatspräsidenten, sollte Monti traditionsgemäß im Regierungs-Palazzo Chigi das Amt von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi offiziell übernehmen. Die letzten Hindernisse auf dem Weg zu einer neuen Führung des hoch verschuldeten Landes nach dem Rücktritt von Berlusconi waren am Mittwoch ausgeräumt worden. Erste Reaktionen im In- und Ausland werteten den Wechsel am Tiber überwiegend positiv.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Ministerpräsidenten: „Sie schätzt ihn sehr. Er ist ein Fachmann, der die europäischen Verhältnisse sehr gut kennt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch der frühere italienische Regierungschef Romano Prodi kommentierte: „Ich glaube, dass Monti der richtige Mann ist, um die Spannungen zu überwinden.“ Nach einem langen Gespräch mit Napolitano hatte Monti am Mittag sein zahlenmäßig eher kleines „Kabinett der Fachleute“ aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung präsentiert. Er stellte zwölf Minister vor, darunter fungiert er selbst interimsweise auch im Amt des Wirtschafts- und Finanzministers.

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Zudem ernannte er fünf Minister „ohne Portfolio“, also Sonderminister ohne Geschäftsbereich für besondere Aufgaben. Sein am Samstag zurückgetretener Vorgänger Berlusconi war 2008 mit 21 Ministern angetreten - darunter neun Sonderministern. Die Mannschaft war später aufgestockt worden. Politiker sind entgegen früheren Überlegungen im Kabinett nicht vertreten. „Während der Konsultationen bin ich zu dem Schluss gekommen, dass die Abwesenheit von Politikern der Regierung die Arbeit erleichtert, da sie einen Grund für Befangenheit beseitigt“, erklärte Monti. Neuer Außenminister wird der derzeitige Botschafter Italiens in Washington, Giulio Terzi di Sant'Agata. Das Verteidigungsministerium geht an den Nato-Admiral Giampaolo di Paola. Justiz-, Arbeits- und Innenministerium sind weiblich besetzt mit der bekannten Strafanwältin Paola Severino als neuer Justizministerin, der ausgewiesenen Verwaltungsfachfrau Anna Maria Cancellieri als Innenministerin und der Wirtschaftswissenschaftlerin Elsa Fornero als neuer Arbeitsministerin.

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