Italien: Um Berlusconi wird es einsam

Italien: Um Berlusconi wird es einsam

von Tim Rahmann

Der italienische Ministerpräsident muss um seine politische Zukunft bangen. Mehrere Abgeordnete der eigenen Partei meutern gegen den Premier, auch der Koalitionspartner rät dem „Cavaliere“ zum Rücktritt. Noch heute könnte eine Entscheidung fallen.

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Silvio Berlusconi muss um seine Mehrheit bangen.

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51 Vertrauensfragen. 51 Siege. Silvio Berlusconi hat seit seinem dritten Amtsantritt 2008 schon Dutzende kritische Momente überstanden. Doch heute droht dem italienischen Ministerpräsidenten mehr denn je das politische Aus.

Die Abstimmung im Parlament zum Haushalt 2010 wird zu einer Schicksalswahl für Berlusconi. Mehrere Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben dem Ministerpräsident offen gedroht, ihm die Gefolgschaft zu verweigern. Auch die Opposition hat offenbar endgültig genug von Berlusconi.

„Wir haben ihn gebeten zurückzutreten, einen Schritt beiseitezutreten“, sagte Lega-Nord-Chef Umberto Bossi, Koalitionspartner Berlusconis. Der 75-Jährige denkt aber nicht daran, klein beizugeben. Zu überzeugt ist er von sich selbst. „Mit mir kann sich keiner vergleichen, nicht in Europa und nicht in der Welt“, so einst der „Cavaliere“ (Ritter).

Auf seiner Facebook-Seite verwies Berlusconi so auch schon gestern alle Rücktrittsspekulationen ins Reich der Märchen. „Gerüchte über meinen Rücktritt entbehren jeder Grundlage“, so der Regierungschef.

Um politisch zu überleben, braucht Berlusconi bei der Abstimmung zum Rechenschaftsbericht heute 316 der 630 Stimmen. Drei Abgeordnete sind allerdings bereits zur Opposition übergelaufen, sechs weitere haben öffentlich den Rücktritt ihres Premiers gefordert.

Nachfolger steht schon bereit

Sollte Berlusconi die Abstimmung verlieren, hat er die Möglichkeit zurückzutreten oder er muss auf Anordnung des Präsidenten die Vertrauensfrage stellen. Lega-Nord-Chef Bossi deutete bereits an, dass ein Nachfolger bereitstehe. Berlusconi habe bereits einen möglichen Kandidaten auserwählt, den ehemalige Justizminister Angelino Alfano, so Bossi.

Berlusconi ist durch die steigenden Schulden des Landes in die Kritik geraten. Die italienische Staatsverschuldung liegt mit 120 Prozent so hoch wie bis auf Griechenland in keinem anderen Euro-Land. Die Schulden der drittgrößten europäischen Volkswirtschaft sind mit etwa 1,9 Billionen Euro nach Ansicht von Experten zu hoch, als dass Italien von Europa gerettet werden könnte. Die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen waren am Morgen auf einen Rekordwert von zeitweise 6,74 Prozent gestiegen. Am Vortag hatten sie noch 6,40 Prozent betragen, am Freitag 6,20 Prozent. (mit dpa)

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