Kabinettstreffen in Kleve: Deutsche und Niederländer tagen erstmals

Kabinettstreffen in Kleve: Deutsche und Niederländer tagen erstmals

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Der niederländische Premierminister Mark Rutte und die Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem gemeinsamen Kabinettstreffen in Kleve.

Premiere am Niederrhein: Erstmals tagen die Bundesregierung und das niederländische Kabinett gemeinsam. Kurz danach wird Kanzlerin Merkel in Nimwegen als „Leitfigur für Europa“ geehrt.

Zum ersten Mal hat die Bundesregierung gemeinsam mit der niederländischen Regierung getagt. In Kleve am Niederrhein (Nordrhein-Westfalen) berieten die Kabinette beider Länder am Donnerstag unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Mark Rutte. Themen waren unter anderem Wettbewerbsfähigkeit, Energiefragen, Forschung und Innovation.

Anschließend sollte Merkel im benachbarten Nimwegen die Ehrendoktorwürde der Universität verliehen werden. Merkel erhält die Auszeichnung „aufgrund ihrer internationalen gesellschaftlichen Verdienste, ihres Einsatzes für Europa und ihres Engagements für die Wissenschaft“. Sie sei eine „Leitfigur für Europa“, teilte die Universität mit.

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Nimwegen - neben Maastricht die älteste Stadt der Niederlande - wurde im Zweiten Weltkrieg fast völlig zerstört, ebenso wie das benachbarte Kleve. Heute ist jeder zehnte der 18 000 Studenten in Nimwegen ein Deutscher. Das Verhältnis zwischen den beiden Nachbarländern gilt als hervorragend.

Deutschland trifft sich zu Regierungskonsultationen mit...

  • Frankreich

    Seit 1963 halbjährlich

  • Italien

    Seit 1977 halbjährlich, mit Unterbrechung

  • Spanien

    Seit 1983 jährlich

  • Polen

    Seit 1997 jährlich, mit Unterbrechung

  • Russland

    Seit 1998 jährlich

  • Israel

    Seit 2008 jährlich

  • Indien

    Seit 2011, zweites Treffen April 2013

  • China

    Seit 2011, zweites Treffen September 2012

  • Niederlande

    Seit dem 23. Mai 2013

Die Niederlande gelten ebenso wie Deutschland als exportstarkes, stabilitätsorientiertes Land. Ministerpräsident Rutte, der seit 2010 im Amt ist, tritt wie Kanzlerin Merkel für strenge Haushaltsregeln ein. Allerdings befinden sich die Niederlande anders als Deutschland in einer Rezession. Im vergangenen Jahr betrug das Haushaltsdefizit 4,1 Prozent, für dieses Jahr wird ein Defizit von 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet. Ziel der Regierung Rutte ist es, das Defizit im kommenden Jahr auf 3 Prozent zu senken. Um das zu schaffen, werden Milliarden eingespart. Die Krisenzeiten verlangten Opfer von jedem, hat Rutte wiederholt gesagt. Der rechtsliberale Politiker führt eine Koalition mit den Sozialdemokraten.

Bundesrepublik ist größter Handelspartner
Beide Nachbarländer unterhalten intensive Beziehungen zueinander. Die Bundesrepublik ist seit Jahren mit Abstand größter Handelspartner der Niederlande. 2011 erreichten die deutschen Einfuhren aus dem Nachbarland 82,1 Milliarden Euro, das deutsche Exportvolumen betrug 69,3 Milliarden.

Dabei waren die Beziehungen nach der deutschen Besatzungszeit im Zweiten Weltkrieg vorbelastet. Die Niederländer hegten lange Zeit Vorbehalte gegenüber zum großen Nachbarn. Als 1966 die damalige Prinzessin Beatrix mit ihrem Mann Claus von Amsberg heiratete, produzierte das heftige Proteste - wegen der deutschen Herkunft des Bräutigams. Es sollte nochmal fast 50 Jahre dauern, bis der Bundespräsident Joachim Gauck am 5. Mai 2012 als erstes ausländisches Staatsoberhaupt bei den Feiern zum Jahrestag der Befreiung von der deutschen Besatzung redete.

Heute wird die Grenze zwischen den beiden EU- und Nato-Partnern im Alltag immer weniger wahrgenommen. Fünf sogenannte Euregios - grenzüberschreitende Regionalkooperationen - decken den gesamten deutsch-niederländischen Grenzverlauf ab. Viele Schulpartnerschaften und Hunderte Kooperationsvereinbarungen in Wissenschaft und Forschung bringen Deutsche und Niederländer einander näher. In der Kulturszene gibt es einen regen Austausch. Auch die Polizei beider Staaten arbeitet eng zusammen. Dies gilt ebenso für die militärische Kooperation: Seit 1994 gibt es ein deutsch-niederländisches Korps.

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