Klimaschutz: Frankreich will neue Ökosteuer einführen

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Klimaschutz: Frankreich will neue Ökosteuer einführen

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Das französische Atomkraftwerk in Cattenom. Frankreich plant die Einführung einer Klimasteuer, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzutreiben.

Um Verbraucher zu mehr Umweltbewusstsein zu animieren und die Erneuerbaren Energien zu fördern, will Frankreich eine Klimasteuer einführen. Ähnliche Pläne scheiterten einst unter Hollandes Vorgänger Sarkozy.

Die französische Regierung will mit einer neuen Ökosteuer einen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel leisten. Energieminister Philippe Martin erklärte am Donnerstag, Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault habe eine entsprechende Entscheidung gefällt.

Er nannte jedoch keinerlei weitere Details - weder zur Ausgestaltung noch zum Zeitpunkt einer genauen Bekanntmachung.

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Französische Regierungsmitarbeiter hatten der Nachrichtenagentur Reuters jedoch in diesem Jahr berichtet, dass eine solche Steuer wahrscheinlich nur einen sehr begrenzten Umfang haben werde und sich im ersten Jahr 2014 kaum auf Verbraucher und Industrie auswirken würde.

Die an der französischen Regierung beteiligten Grünen wollen mit der "Klima-Energie-Steuer" auf den Verbrauch von umweltschädlichen Energien wie Kohle- und Atomstrom den Ausbau der Erneuerbaren beschleunigen und Unternehmen und Haushalte zu mehr Umweltbewusstsein motivieren, berichtet das Online-Portal der "Tagesschau". Die Steuer soll je nach Kohlenstoffgehalt der fossilen Brennstoffe beziehungsweise nach Uranverbrauch bei Atomstrom berechnet werden.

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Das französische Verfassungsgericht hatte 2009 den Versuch des damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy blockiert, eine CO2-Steuer einzuführen. Der Verfassungsrat begründete seine Entscheidung damit, dass das Gesetz zu viele Ausnahmen enthielt. Anschließend wurde das Projekt von der damaligen Regierung aus Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs gekippt. Die Steuer müsse auf europäischer Ebene eingeführt werden, hieß es.

Sarkozys Nachfolger Francois Hollande steht nach der Entlassung seines Umweltministers unter Druck, die französischen Grünen von seinem Interesse am Umweltschutz zu überzeugen. Gleichzeitig jedoch schreckt er vor neuen Steuererhöhungen zurück.

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