Machtwechsel in Slowenien: Regierungschef Jansa stürzt über Korruptionsvorwürfe

Machtwechsel in Slowenien: Regierungschef Jansa stürzt über Korruptionsvorwürfe

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Sloweniens Parlament setzte am späten Mittwochabend durch ein konstruktives Misstrauensvotum den konservativen Ministerpräsidenten Janez Jansa ab.

Im angeschlagenen Euro-Mitgliedsstaat Slowenien stehen die Zeichen auf Machtwechsel. Das Parlament setzte am späten Mittwochabend Ministerpräsident Jansa ab. Finanzexpertin Alenka Bratusek soll nun eine neue Koalition schmieden.

Nach Korruptionsvorwürfen ist der slowenische Regierungschef Janez Jansa vom Parlament abgesetzt worden. Für den Misstrauensantrag stimmten am Mittwochabend in Ljubljana 55 Abgeordnete bei 33 Gegenstimmen.

Nachfolgerin Jansas soll die Interimsvorsitzende der größten Oppositionspartei Positives Slowenien (PS) und Finanzexpertin, Alenka Bratusek, werden. Die 42-Jährige hat nun zwei Wochen Zeit, eine neue Koalition zu schmieden und damit erste Frau an der Spitze der Regierung Sloweniens seit der Unabhängigkeit 1991 zu werden. Das alte Kabinett bleibt solange geschäftsführend im Amt.

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Das Parlament setzte am späten Mittwochabend durch ein konstruktives Misstrauensvotum den konservativen Ministerpräsidenten Janez Jansa ab.

In einer Rede vor der Abstimmung hatte die 42-Jährige Sparprogrammen eine Absage erteilt und als Ziele "Wachstum und Beschäftigung" ausgegeben. "Es wird kein griechisches Szenario in Slowenien geben", sagte sie.

Jansas Koalitionsregierung war nach nur 13 Monaten im Amt an den Korruptionsvorwürfen zerbrochen und kontrollierte nur noch 30 der 90 Sitze im Parlament. Eine staatliche Antikorruptionsbehörde hatte dem nationalkonservativen Regierungschef vorgeworfen, ein Vermögen von 210.000 Euro nicht dem Parlament gemeldet zu haben.

Wissenswertes über Slowenien

  • Große Berge, kleine Küste

    Das kleine Slowenien hat vier Nachbarn: Österreich, Italien, Ungarn und Kroatien. Trotz seiner relativ kleinen Staatsfläche von gut 20.000 Quadratkilometern ist es sehr vielseitig. Im Norden ist die Landschaft alpin, hier befindet sich auch der höchste Berg: der 2864 Meter hohe Triglav. Im äußersten Südwesten des Landes liegt die nur 46,6 Kilometer lange Adria-Küste.

  • Regierungschefs haben’s schwer

    Seit seiner Unabhängigkeit 1991 hat das Land schon sieben Premierminister verschleißt. Das ergibt eine durchschnittliche Amtszeit von 2,6 Jahren.

  • Achtung, Bären

    In Slowenien lebt eine der größten Populationen des Braunbären in Europa. Es soll zwischen 500 und 700 Exemplare geben.

  • Krieg auf europäischem Boden

    Der Kampf für die Unabhängigkeit Sloweniens 1991, auch bekannt als 10-Tage-Krieg, war der erste Krieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz der kurzen Dauer gab es 76 Opfer zu beklagen.

  • Die älteste Flöte der Welt

    Die zumindest 45.000 Jahre alte und in Slowenien gefundene Neandertaler-Flöte ist eines der ältesten Musikinstrumente der Welt.

  • Speisesaal in der Tiefe

    Der Speisessaal des Kohlebergwerks in Velenje, 160 Meter unter der Erdoberfläche, ist der am tiefsten gelegene Speisesaal in Europa. Der Raum ist ungefähr 15 Meter lang, dort gibt es zwölf Tische, an denen 48 Menschen essen können.

  • Höchster Schlot Europas

    In Slowenien befindet sich der höchste Industrieschornstein Europas. Der Schornstein des Wärmekraftwerks in Trbovlje ist 362 Meter hoch. Mit der ungewöhnlichen Höhe wollte man die Luftverschmutzung in niedrigeren Luftschichten verhindern.

  • Todesmutiger Extremsportler

    Der Slowene Davo Karničar ist als Erster vom höchsten Gipfel der Erde, dem Mount Everest, mit Skier hinab gefahren. Karničar war auch der erste Mensch der Welt, der alle höchsten Gipfel auf sieben Kontinenten mit Skiern bezwang.

  • Der älteste Weinstock der Welt

    In Maribor, der zweitgrößten Stadt Sloweniens, wächst der älteste Weinstock der Welt. Obwohl die „Alte Rebe“ über 400 Jahre alt ist, werden aus ihren Trauben alljährlich noch immer 25 Liter Wein der autochthonen Weinsorte Žametovka („Blauer Kölner“) hergestellt.

Bratusek stehen nun schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. In einer Rede vor dem Parlament deutete sie am Mittwochnachmittag eine leichte Abkehr von der rigorosen Sparpolitik Jansas ab. Slowenien könne sich eine Fortsetzung des Abwärtstrends in der Wirtschaftsaktivität und die Steigerung der Arbeitslosigkeit nicht leisten. Slowenien brauche eine Regierung, die „wirtschaftliches Wachstum und finanzielle Stabilität anstrebt, ohne das Wachstum zu behindern“, sagte sie.

Slowenien trat 2004 der EU bei und 2007 der Euro-Zone. Die Wirtschaftskrise in Europa hat der Exportwirtschaft des Landes stark zugesetzt. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem 14-Jahres-Hoch. Daneben wird das einstige Musterland des inzwischen zerfallenen Jugoslawiens von einer Reihe von Korruptionsskandalen führender Politiker erschüttert. Neben Jansa steht auch PS-Vorsitzender Zoran Jankovic, Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, unter Korruptionsverdacht.

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