Mariano Rajoy: Spaniens Regierung bleibt wacklig

Mariano Rajoy: Spaniens Regierung bleibt wacklig

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Mariano Rajoy: Spaniens Regierung bleibt wacklig

Spaniens amtierende Regierung hat weiter keine Mehrheit im Parlament. Die Sozialisten verweigerten Ministerpräsident Mariano Rajoy am Mittwoch die Unterstützung für eine am Abend anstehende Abstimmung.

Die Sozialistische Partei werde zum Wohle Spaniens gegen Rajoy als Regierungschef stimmen, sagte Parteichef Pedro Sanchez. Da Rajoys konservative "Partido Popular" trotz der Unterstützung der liberalen "Ciudadanos" auf sozialistische Stimmen für eine absolute Mehrheit angewiesen ist, droht ihm damit eine Niederlage. Das Land könnte angesichts der unklaren Machtverhältnisse vor einer erneuten Wahl stehen.

Allerdings wird es wohl am Freitag eine zweite Wahlrunde geben, in der eine einfache Mehrheit Rajoy für eine Minderheitsregierung reichen würde. Dafür müssten sich dann mindestens elf sozialistische Abgeordnete der Stimme enthalten. Seit rund acht Monaten regiert Rajoy als geschäftsführender Ministerpräsident, da sich bei der Wahl im Dezember 2015 erneut ein Patt ergeben hatte, das bereits bei der Abstimmung im Juni entstanden war. Bekommt Rajoy keine einfache Mehrheit im Parlament, könnte es im Dezember zum dritten Mal binnen anderthalb Jahren eine Parlamentswahl geben. "Es ist schwer, sich etwas vorzustellen, das mehr Schaden für die Demokratie in Spanien anrichtet, als den Menschen zu sagen, dass sie zweimal nutzlos abgestimmt haben und jetzt zum dritten Mal an die Urne sollen", hatte Rajoy am Dienstag im Parlament gesagt.

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